Familienpolitik

Manuela Schwesig: Wo Kinder sind, haben diese Unterstützung verdient

Sozialministerin Manuela Schwesig hat am 15.12.2011 in der Aktuellen Stunde des Landtages die Familienpolitik als eine zentrale Aufgabe der Landesregierung bezeichnet, die alle Lebensbereiche umfasst und weiter verzahnt werden soll.

15.12.2011

In Ihrer Rede forderte die Ministerin alle Demokraten auf, gemeinsam um gute Ideen und Wege zu streiten, damit kein Kind, keine Familie zurückbleibt. Sie sollen mit einem Dreiklang aus Geld, Infrastruktur und Zeit für Familien unterstützt werden. "Dazu gehört gute Arbeit, Betreuung und Bildung für Kinder und Zeit für Familien, dazu gehört der Schutz für Kinder und die Stärkung ihrer Beteiligungsrechte sowie die Wertschätzung. Die Chancengerechtigkeit für alle Kinder steht weiter im Mittelpunkt", so Ministerin Schwesig. Ein wichtiger Punkt sei, dass Familien existenzsichernde Arbeit haben und mit der geplanten Einführung des Mindestlohns ist die Regierungskoalition auf dem richtigen Weg.

Schwesig verwies darauf, dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in unserem Land besser gelebt werden kann als anderswo. 98 Prozent unserer Kinder gehen in einen Kindergarten, 51 Prozent in eine Krippe, so die Ministerin. Sie verwies darauf, dass wir Ganztagsplätze anbieten können und Fachkräfte beschäftigt werden. Die Eltern, die Vollzeit arbeiten, haben Anspruch auf einen 10-Stunden-Betreuungsplatz.

Beispielhaft nannte sie das Aktionsprogramm "Vereinbarkeit von Privat- und Erwerbsleben". Das Land stelle eine Mio. Euro für 10 Projekte zur Verfügung. Weitere Programme folgen wie "Vereinbarkeit von Beruf und Pflege" sowie "Betreuungszeiten außerhalb von Kita und Krippe". "Wir brauchen passgenaue Ideen für unsere Unternehmensstruktur im Land, 90 Prozent der Betriebe beschäftigen weniger als 20 Arbeitnehmer. Das unterstützen wir mit zwei Mio. Euro", so die Ministerin.

Eine besondere Zielgruppe wird die Gruppe der Alleinerziehenden sein. Es gibt 50.000 Alleinerziehende im Land, davon sind 90 Prozent Frauen. Gerade in der besonderen Kombination der Politikfelder Arbeit, Gleichstellung und Familie bestehen gerade für Frauen bessere Rahmenbedingungen für Arbeitsmöglichkeiten zu schaffen.

Die Angebote der 1.100 Kindertagesstätten und der 1.600 Tagespflegepersonen seien Bildungsangebote. Es gehe um frühkindliche Bildung, um Förderung von Anfang an, um Förderung der Kleinsten, um mehr Chancengerechtigkeit, so Schwesig. In der vergangenen Legislaturperiode wurden 36. Mio. Euro in den Ausbau von Plätzen, für eine Kostenfreiheit des Mittagessens für arme Kinder und für den Einstieg in die Absenkung des Betreuungsschlüssels investiert. Wir werden mit 40 Mio. Euro die frühkindliche Bildung weiter ausbauen. Zum Schuljahresbeginn 2012/2013 werden die Elternbeiträge für die Krippe um 100 Euro und für Tagespflegepersonen um 40 Euro gesenkt, um Geringverdiener in unserem Land zu unterstützen. Weiterhin werde der Betreuungsschlüssel zum Schuljahresbeginn 2013/2014 auf 1:16 und 2015/2016 auf 1:15 abgesenkt. Die Unterstützung der Kitas in sozialen Brennpunkten mit fünf Mio. Euro wird weiter fortgesetzt, so die Ministerin.

Eine weitere große Herausforderung wird die Verteilung der 40 Mio. Euro aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes für Kinder aus finanziell schwachen Familien sein.

Das Land unterstützt über 30 Familienzentren und Familienbegegnungseinrichtungen, 21 Ehe-, Familien- und Lebensberatungsstellen, 11 Familienferienstätten und sowie den kostengünstigen Urlaub in unserem Land. Dafür wurden 1. Mio. Euro für Eltern- und Familienbildung bereitgestellt. Ziel der verschiedenen Aktivitäten ist, Eltern stark zu machen.

Die Ministerin kündigte an, weiter den Schutz für Kinder vor Gewalt und Vernachlässigung zu verbessern. Kein Kind zurücklassen bleibt die Devise des Kinderlandes Mecklenburg-Vorpommern.

Quelle: PM Ministerium für Arbeit, Gleichstellung und Soziales des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom 15.12.2011

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