Familienpolitik

Deutscher Verein zum internationalen Tag der Familie: Elterngeld Plus – Kein Plus für alle Kinder

Figuren tanzen auf Türmen aus Münzen
Bild: © GaToR-GFX - Fotolia.com

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. sieht bei den Reformplänen der Bundesregierung zum Elterngeld insbesondere bei den Regelungen für Alleinerziehende und Familien im Sozialleistungsbezug Nachbesserungsbedarf.

Grundsätzlich begrüßt die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins die Absicht des Gesetzgebers, mehr Partnerschaft bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern. Es müssen jedoch Modelle gefunden werden, die den heutigen Lebenswelten von Familien gerecht werden. Das Gesetz sieht einen Partnerschaftsbonus vor, wenn beide Eltern parallel 25-30 Wochenstunden arbeiten. Dieser Bonus wäre für Paar-Familien gegenüber Alleinerziehenden doppelt so hoch. Eltern in prekären Beschäftigungsverhältnissen hätten oft gar nicht die Chance, der Inanspruchnahme.

„Bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist nicht nur für Besserverdienende wichtig.“ Sagt Michael Löher, Vorstand des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V.

Zudem sieht der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. im Bereich der Transparenz und des Zusammenwirkens aller familienpolitischen Leistungen einen dringenden gesetzgeberischen Handlungsbedarf. Viele Leistungen kommen auf Grund fehlender Bekanntheit, komplizierter Antragsverfahren oder Anrechnungsregeln nicht dort an, wo sie am nötigsten gebraucht werden. Dies zeigen die Ergebnisse der Gesamtevaluation ehe- und familienpolitischer Leistungen, einem von 2009 bis 2013 durchgeführtem  großformatigen Forschungsprojekt der Bundesregierung. Ein Abschlussbericht des Familienministeriums zum Forschungsprojekt liegt noch nicht vor, obwohl die Wissenschaftler ihre Arbeit schon im letzten Jahr fertiggestellt haben.

Der Deutsche Verein hat bereits im letzten Jahr in seinem Eckpunktepapier zur monetären Unterstützung von Familien und Kindern als ersten Schritt die Festlegung eines einheitlichen, nachvollziehbar und bedarfsgerecht berechneten Existenzminiums für Kinder gefordert.

Die Empfehlungen

Eine erste Bewertung des Referentenentwurfs zur Reform von Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz durch die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins ist unter  www.deutscher-verein.de/05-empfehlungen/empfehlungen_archiv/2014/DV-15-14-ElterngeldPlus abrufbar.

Quelle: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. vom 14.05.2014