UNESCO-Austritt Israels und der USA – falsches Signal

„Wir halten diesen gestern angekündigten Austritt sowohl der USA als auch Israels aus der Unesco für sehr bedauerlich“, stellte Regierungssprecher Steffen Seibert fest. „Wir halten die Unesco in ihrer Arbeit und dem Kernauftrag, den sie seit Jahrzehnten hat, für eine wichtige Organisation, an der wir aktiv teilnehmen wollen. Und wir würden uns wünschen, das würden alle Länder so sehen.“

Die Arbeit der Unesco stehe weltweit für Frieden und Verständigung. Angesichts zunehmender globaler Krisen und der Tatsache, dass in vielen internationalen bewaffneten Konflikten Kulturgüter zum direkten Ziel gemacht würden, spiele die internationale Kulturpolitik eine wichtige Rolle, betonte der Sprecher.

Für eine leistungsstarke, reformierte Unesco

„Deswegen ist eine leistungsstarke, eine zuverlässige Unesco aus unserer Sicht von größter Bedeutung“, sagte Seibert. Gleichzeitig kritisiere auch die Bundesregierung, dass seit einiger Zeit eine Politisierung der wichtigen Arbeit der Unesco durch einige Mitglieder zu beobachten sei. Deshalb setze Deutschland große Hoffnungen in die neue Führung der Unesco.

Man erwarte, „dass die neue Führungsperson die Reform der Organisation mit Integrationskraft, mit Gestaltungskraft vorantreibt.“ Die Sacharbeit müsse wieder im Fokus stehen, während der Missbrauch der Organisation zu rein politischen Zwecken verhindert werden müsse.

Die Unesco ist die Organisation der Vereinten Nationen (UN) für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Sie ist eine von 16 Sonderorganisationen der UN und hat ihren Sitz in Paris. Derzeit sind 195 Mitgliedstaaten in der Unesco vertreten. Am 13. Oktober finden Neuwahlen statt, da die Amtsperiode der jetzigen Generaldirektorin Irina Bukova Mitte November endet.

Kulturerbe der Menschheit sichern

Staatsministerin Monika Grütters erinnerte in ihrer Stellungnahme daran, dass die Mitgliedschaft in der Unesco „auch ein Fürsorge-Versprechen für das Menschheitskulturerbe überall in der Welt“ sei. Für die Rolle der Unesco in Deutschland wie auch für die wichtige Arbeit der deutschen Unesco-Kommission sieht Grütters keine unmittelbaren Auswirkungen.

Das US-Außenministerium hatte der Unesco am 12. Oktober den Rückzug Amerikas aus der Organisation mitgeteilt. Das Ministerium hatte dies mit der anti-israelische Haltung der Organisation begründet. Zudem bedürfe die Unesco einer „grundlegenden Reform“. Der Austritt soll zum Jahresende 2018 wirksam werden. Kurz nach der Ankündigung der USA erklärte auch Israel, Schritte für einen Austritt einzuleiten.

Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung vom 13.10.2017