Unbürokratische Hilfe für Geflüchtete und Ende der Pandemie-Einschränkungen

Es war die 377. Sitzung der Mitglieder der Kultusministerkonferenz (KMK). Die Sitzung fand in Lübeck statt und zu Gast war die Generalkonsulin der Ukraine in Hamburg, Dr. Iryna Tybinka. 

Gemeinsame Lübecker Erklärung

Karin Prien, KMK-Präsidentin und Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig-Holstein:

„In einer gemeinsamen Lübecker Erklärung (PDF: 119 KB) mit dem Bundesbildungsministerium stellen wir uns beim Thema Krieg in der Ukraine unserer Verantwortung, geflüchtete Schülerinnen und Schuler unbürokratisch an den Schulen willkommen zu heißen und eine Beschulung sicherzustellen sowie den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie Studierenden eine Wissenschaftsbrücke nach Deutschland zu bauen. Um all diese Bemühungen zentral zu koordinieren, wird die KMK kurzfristig eine entsprechende Task Force einsetzen. Außerdem soll es eine zentrale Kontaktstelle für Studierende und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler geben, an der Informationen zu konkreten Unterstützungsmaßnahmen von Bund, Ländern, Hochschulen, Wissenschaftsorganisationen, Studierendenwerken und Stiftungen gebündelt und zugänglich gemacht werden. Die Administration der Plattform erfolgt über den Deutschen Akademischen Austauschdienst.“

Auf Einladung der Kultusministerkonferenz kam die Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger zum Antrittsbesuch bei den Ländern. KMK-Präsidentin Karin Prien:

„Ich freue mich über unsere neue Kultur des Miteinanders. Künftig wird die Bundesministerin regelmäßig an unseren Sitzungen teilnehmen. Wir sprachen neben dem Ukraine-Krieg über die Pläne der neu gewählten Bundesregierung im Bildungsbereich, wie eine Beschleunigung des Digitalpakts und seine dauerhafte Verstetigung, das Startchancenprogramm zur Förderung von Schulen in besonderen Lagen, die BAföG-Reform und die zu erwartenden Änderungen der Umsatzsteuer im Hinblick auf wissenschaftliche Forschungsleistungen.“

Auch Corona Thema bei Konferenz

Ein weiteres Thema der Sitzung war ein Austausch zur zentralen Rolle der Lehrkräfte für gelingende Lernprozesse sowie zur Frage der Lehrkräftebildung und -gewinnung. Auch die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schul- und Hochschulbereich wurden erneut besprochen.

Die KMK hat beschlossen, sich erstmal mit der Zukunft der Lehrerbildung grundsätzlich und umfassend zu befassen. Dabei soll es neben den Fragen der Quantität von Studienplätzen unter anderem auch um die Gestaltung der Ausbildung, Werbung für den Beruf, Quer- und Seiteneinstieg, multiprofessionelle Teams sowie die Sicherung von Qualität und Qualifikation behandelt werden. Zudem wird die Ständige Wissenschaftliche Kommission um eine Empfehlung zur Weiterentwicklung der Lehrkräftebildung und -gewinnung gebeten.

Die Kultusministerinnen und Kultusminister begrüßen die jüngste Stellungnahme des Expertenrats der Bundesregierung vom 17.02.2022 (PDF. 62,4 KB), in der dieser betont, dass das Kindeswohl bei allen Maßnahmen in der Pandemie vorrangig zu berücksichtigen sei.

„Das Wohl der Kinder und Jugendlichen ist weiterhin oberste Richtschnur unseres Handelns. Für ein solches schrittweises und behutsames Vorgehen bedarf es einer bundesrechtlichen Grundlage über den 20. März hinaus. Spätestens bis Mai sollen jedoch alle Einschränkungen, insbesondere auch die Pflicht zum Tragen von Masken und zu anlasslosen Testungen, entfallen“, betonte Karin Prien.

In den kommenden Wochen wird ein vorausschauender und behutsamer Weg zurück in die Normalität verfolgt, bei dem die weitere Entwicklung der Pandemie achtsam im Auge behalten wird. Angepasst an die spezifische Lage in den Ländern sollen die an Schule bestehenden Einschränkungen sukzessive zurückgenommen werden. Dies betrifft sowohl Beschränkungen der Unterrichtspraxis, wie zum Beispiel in den Fächern Musik und Sport, als auch das Tragen von Masken und die anlasslosen Testverpflichtungen für Schülerinnen und Schüler. Auch die häusliche Quarantäne, die für Kinder und Jugendliche eine hohe psychosoziale Belastung darstellt und eine unnötige Unterbrechung ihres Kita- und Schulalltags zur Folge hat, soll abgeschafft werden.

Die Länder werden dafür Sorge tragen, den Weg zur Normalität auch im Hochschulbereich  konsequent und verantwortungsbewusst weiter zu bestreiten. Das Ziel ist eine verantwortungsvolle Rückkehr an die Hochschulen und damit ein Hochschulalltag in Präsenz als Regelfall. Die Erfahrungen der Pandemie haben gezeigt, dass digitale Elemente in der Lehre eine wichtige Ergänzung zu den analogen Lehr- und Lernformaten darstellen und damit einen wichtigen Beitrag zu einem ausgewogenen Gesamtlehrkonzept leisten. Die digitalen und hybriden Lehr- und Lernkonzepte gilt es didaktisch und technisch weiter zu optimieren. Die Länder begrüßen, dass der Bund sich mit einem Bundesprogramm „Digitale Hochschule“ an der Förderung von Konzepten für den Ausbau innovativer Lehre, Qualifizierungsmaßnahmen, digitalen Infrastrukturen und Cybersicherheit beteiligen will.

Quelle: Kultusminister Konferenz (KMK) vom 11.03.2022

Redaktion: Silja Indolfo