Bildungspolitik

Studentenwerk: Vertagen, vertrösten, verzagen

Mit Unverständnis und Enttäuschung reagiert das Deutsche Studentenwerk (DSW) darauf, dass sich Bund und Länder erneut nicht auf die längst geplante und angekündigte BAföG-Erhöhung einigen konnten. Gestern Abend setzte der Vermittlungsausschuss eine Arbeitsgruppe ein, die bis zum 5. Oktober 2010 eine Lösung des Finanzstreits zwischen Bund und Ländern vorlegen soll.

DSW-Präsident Prof. Dr. Rolf Dobischat ist enttäuscht: „Jetzt ist eine BAföG-Erhöhung zum Wintersemester 2010/2011 sehr viel unwahrscheinlicher geworden. Das BAföG ist definitiv zum Spielball geworden im Finanzgeschacher zwischen Bund und Ländern. Das ist peinlich und einer Bildungsrepublik unwürdig.“

„Die Botschaft an die Studierenden ist desaströs: Vertagen, vertrösten, verzagen, Stillstand. Der Bund verspricht eine BAföG-Erhöhung, dann fallen ihm die Länder in den Rücken, die Entscheidung wird ein- ums andere Mal vertagt. Die Studierenden werden andauernd vertröstet - letztlich verzagen Bund und Länder beim BAföG“, klagt Dobischat.

Er macht auf die absurden Folgen aufmerksam, die die Blockade der 23. BAföG-Novelle mit sich bringt: „Weil Bund und Länder sich nicht einigen können, gilt die alte Rechtslage, und die staatliche Hälfte des „Deutschlandstipendiums" wird aufs BAföG angerechnet - das läuft der Idee des Stipendium diametral entgegen. Die Altersgrenze von 30 bleibt vorläufig, anstatt dass sie auf 35 für Master-Studierende angehoben wird. Auch das will niemand - aber es ist so.“

Herausgeber: Deutsches Studentenwerk