Präsident der Kultusministerkonferenz: Die Bildungspolitik ist bei den Ländern sehr gut angesiedelt

In einer Reaktion auf die Allensbach-Studie erklärte Spaenle am 31.03.2010 in Berlin, die deutschen Schulen hätten in den vergangenen Jahren messbare Leistungsverbesserungen erzielt, den Unterricht auf die individuelle Förderung fokussiert und die Quoten von Schulabbrechern verringert. „Dies ist ein klarer Beleg für die Reformfähigkeit des deutschen Schulsystems.“

Spaenle: „Der Bildungsföderalismus stellt eine größere Nähe zu den Bürgern sicher. In Schule, Hochschule und Kultur handeln die Länder autonom und selbstverantwortlich. Diese Eigenstaatlichkeit und die damit gewollte Vielfalt ist das Fundament eines lebendigen Bildungsföderalismus. Die Länder nehmen ihre gesamtstaatliche Verantwortung auf dem Wege der Selbstkoordination in der Kultusministerkonferenz wahr und sorgen bei Themen von länderübergreifender Bedeutung für das notwendige Maß an Gemeinsamkeit. So hat die Kultusministerkonferenz nationale Bildungsstandards beschlossen und eingeführt. Sie sichern die Qualität der Abschlüsse und ermöglichen zugleich Mobilität zwischen den Ländern. 

Die Allensbach-Frage, wer zuständig sein sollte, „um überall in Deutschland die gleiche Qualität der Schulen und ein einheitliches Bildungsniveau zu gewährleisten“ erfragt nur „eine Seite der Medaille“. Wenn dagegen nach der Bedeutung der regionalen Nähe von Bildungsverantwortung zur Lösung von Schulproblemen vor Ort gefragt würde, sähe das Ergebnis ganz anders aus. Die Allensbach-Frage ist deshalb nicht nur unvollständig, sondern einseitig und damit tendenziös. Der von Allensbach thematisierte Wettbewerb im föderalen System stellt eben nicht den Gegensatz zur zentralen Verantwortung dar. „Ich möchte nicht wissen“, so Spaenle „wie die Menschen reagieren würden, wenn Bildungspolitik von Berlin aus gemacht werden würde. Es ist Aufgabe der Kultusministerkonferenz, die erforderliche Balance zwischen Regionalität und gesamtstaatlicher Verantwortung herzustellen.“

Quelle: PM KMK vom 01.04.2010

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