Bildungspolitik / Europa

EU-Ratspräsidentschaft: Schwerpunkte für Bildung und Forschung

Die Schwerpunkte der deutschen Ratspräsidentschaft für Bildung und Forschung hat Bundesministerin Anja Karliczek im Europäischen Parlament vorgestellt. Wegen der Corona-Pandemie fand der Austausch mit den Abgeordenten im Rahmen einer Videokonferenz statt.

Die Bundesministerin für Bildung und Forschung Karliczek hat im Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT) sowie im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) des Europäischen Parlaments ihr aktuelles Präsidentschaftsprogramm vorgestellt. Der thematische Schwerpunkt der Vorstellung und Diskussion lag auf der Digitalisierung in der Bildung, dem Ausbau der beruflichen Bildung sowie der Stärkung des europäischen Forschungsraums.

Der Krise die Stirn bieten

Hierzu erklärt Bundesministerin Anja Karliczek: „Ich habe mich sehr über den offenen und konstruktiven Austausch mit den Abgeordneten des Europäischen Parlaments gefreut. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir gemeinsam die Weichen für ein europäisches Jahrzehnt der Bildung und Forschung stellen können. Uns eint das gemeinsame Ziel, dass die Europäische Union stärker aus dieser Krise hervorgeht, als wir hineingegangen sind. Mit exzellenter Bildung und Forschung können wir der Krise die Stirn bieten. In enger Abstimmung mit unseren Trio-Partnern Portugal und Slowenien haben wir uns ein ambitioniertes Programm vorgenommen, das mit vielen Maßnahmen und Projekten auf dieses Ziel ausgerichtet ist."

Schwerpunkte in der Bildung

• Wir wollen die Bildung in sämtlichen Bildungsbereichen digitaler machen. Denn wer digital kompetent ist, kann am sozialen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben teilhaben. Im September veröffentlicht die Europäische Kommission den neuen Aktionsplan für digitale Bildung. Ich halte dies für einen wichtigen weiteren Schritt. Wir streben entsprechend Schlussfolgerungen des Rates an, die auf die Aktualisierung des Aktionsplans reagieren. Dabei werden wir auch die Bedeutung von vernetzter Bildung in den Blick nehmen.
• Wir wollen zeigen, dass die berufliche Bildung eine gleichwertige Alternative zur akademischen Bildung ist. Die höherqualifizierende Berufsbildung sehen wir als attraktive Alternative zu einem Karriereweg über die Hochschule. Hierzu werden wir Ratsempfehlungen auf den Weg bringen. Außerdem bereiten wir eine „Osnabrücker Erklärung“ zur Berufsbildung vor. Sie soll den Kopenhagen-Prozess wiederbeleben und stärken, der die berufsbildungspolitische Agenda in Europa bestimmt.
• Wir wollen uns außerdem für eine schnelle Einigung zum Programm Erasmus+ stark machen. Wir streben an, die Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament zügig abzuschließen. Hier tragen wir eine gemeinsame Verantwortung. Denn das Erasmus-Programm ist eine der wichtigsten und zugleich erfolgreichsten europäischen Zukunftsinitiativen.

Schwerpunkte in der Forschung

• Wir wollen uns für einen starken und zukunftssicheren Europäischen Forschungsraum einsetzen, denn er ist das Herz der europäischen Forschungs- und Innovationspolitik. Deshalb wollen wir Kooperationen im Europäischen Forschungsraum thematisch besser aufeinander abstimmen. Konkret schlagen wir gemeinsame Initiativen vor, insbesondere zum grünen Wasserstoff. Gemeinsam wollen wir die Erforschung voranbringen und die wirtschaftliche Nutzbarmachung von Wasserstoff bis 2030 ermöglichen. Grüner Wasserstoff hat großes Potenzial die Energieversorgung nachhaltiger zu gestalten.
• Außerdem wollen wir uns für Horizont Europa einsetzen. Das ist das weltweit größte Förderprogramm für Forschung und Innovation. Unser gemeinsames Ziel sollte sein, dass dieses Programm rechtzeitig Anfang 2021 gestartet werden kann.“

Hintergrund

Der Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT) ist für die folgenden Themengebiete im Europäischen Parlament zuständig: Kulturpolitik der EU, Förderung der sprachlichen und kulturellen Vielfalt, Erhaltung des kulturellen Erbes, kultureller Austausch, Bildungspolitik der EU mit dem Europäischen Hochschulraum, den Europäischen Schulen und den Programmen für das lebenslange Lernen (insbesondere Erasmus), Informations- und Medienpolitik der EU, europäische Jugendpolitik, Freizeit und Sport. Dem Ausschuss sitzt seit Juli 2019 die deutsche Abgeordnete Frau Sabine Verheyen (CDU/EVP) vor.

Der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (englisch Committee on Industry, Research and Energy – ITRE) widmet sich im Rahmen seiner Beratungen den folgenden Themenfeldern: Industriepolitik der EU, Förderung neuer Technologien, Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen, Forschungspolitik der EU u. a. mit den Forschungsrahmenprogrammen und der Gemeinsamen Forschungsstelle der EU-Kommission sowie dem Versuchsreaktor ITER und anderen Vorhaben, Raumfahrtpolitik der EU vor dem Hintergrund des EU-ESA-Abkommens, EU-Energiepolitik sowie Euratom, Informationsgesellschaft und Informationstechnologie einschließlich der transeuropäischen Telekommunikationsnetze. Dem Ausschuss sitzt seit Dezember 2019 der rumänische Abgeordnete Christian-Silviu Busoi (EVP) vor.

Weitere wichtige Termine der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Bereich Bildung und Forschung sind:

• 16.09. - 17.09.: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister in Bildung, Osnabrück
• 29.09.: Formeller WBF-Rat, Teil Forschung, Brüssel
• 20.10.: Ministerkonferenz „Europäischer Forschungsraum (ERA)“, Bonn
• 27.11.: Formeller WBF-Rat, Teil Forschung, Brüssel
• 30.11.: Formeller Bildungsrat, Brüssel

Weitere Informationen zu den Schwerpunkten des BMBF zur EU-Ratspräsidentschaft finden sich dort.

Quelle: Bundesministerium für Bildung und Forschung, Pressemitteilung vom 01.09.2020