Beck/Ahnen: Bildung hat Konjunktur

„Das Sonderprogramm des Landes ,Für unser Land: Arbeitsplätze sichern - Unternehmen unterstützen - nachhaltig investieren´, mit dem das bundesweite Konjunkturprogramm II in Rheinland-Pfalz umgesetzt wird, bringt die gute Bildungslandschaft in Rheinland-Pfalz noch weiter voran und hat deutlich spürbare Effekte zur Stützung der Konjunktur insbesondere in der Bauwirtschaft. Davon werden sich Mitglieder des Kabinetts und der Staatssekretärsrunde bei den Bildungstagen zwischen dem 10. und dem 22. Juni einen unmittelbaren Eindruck verschaffen“, kündigte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck zusammen mit der Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, Doris Ahnen, gestern nach einer Sitzung des Pakts für Rheinland-Pfalz an. 

Der Ministerpräsident unterstrich: „Bildungsinvestitionen sind nachhaltige Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Ganz bewusst hat sich daher die Landesregierung bereits in der Planungsphase des Konjunkturprogramms - im Jahr 2008 - dafür eingesetzt, dass bei einem solchen Investitionsprogramm der Schwerpunkt im Bildungssektor liegen muss. Unter den gut 2600 Maßnahmen, die in Rheinland-Pfalz mit einem Investitionsvolumen von knapp 835 Millionen Euro über das Konjunkturprogramm angestoßen wurden, sind denn auch mehr als 2100 Projekte, die die Bedingungen für eine gute Bildung verbessern - und zwar von den Kindertagesstätten über die Schulen und Hochschulen bis hin zu Einrichtungen der Weiterbildung und Forschung.“ Neben der Förderung durch den fälligen Landesanteil habe das Land den Kommunen Investitionen durch eine großzügige Darlehensregelung erleichtert, sagte Kurt Beck. Mit Erfolg habe sich Rheinland-Pfalz zudem dafür eingesetzt, dass neben kommunalen Projekten, die den größten Teil der Investitionsförderung erhielten, auch Maßnahmen von kirchlichen und andere privaten Trägern gefördert werden könnten. „Damit konnten erfreulicherweise auf breiter Front nicht nur in Kindertagesstätten sondern beispielsweise auch in der außerschulischen Jugendarbeit die Voraussetzungen für eine gute Bildung und Erziehung verbessert werden“, unterstrich der Ministerpräsident. 

Mit Hilfe von einigen neu aufgelegten Förderprogrammen und mit Aufstockungen bei bereits bewährten Landesprogrammen wie dem Schulbauprogramm oder dem Programm „Medienkompetenz macht Schule“ sei es gelungen, Vorhaben mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von fast 531 Millionen Euro auf den Weg zu bringen, hielt Bildungsministerin Ahnen fest. 708 Projekte mit einem Investitionsvolumen von mehr als 25 Millionen Euro seien bereits abgeschlossen, weitere 1286 Projekte mit einem Investitionsvolumen von mehr als 457 Millionen Euro würden derzeit realisiert. Doris Ahnen unterstrich: „Bei der Umsetzung des Sonderprogramms sind alle Beteiligten auf einem guten Weg. Das Land, die Kommunen und die freien Träger ziehen an einem Strang.“

Positiv äußerte sich Ministerpräsident Beck auch zur Situation auf dem Arbeitsmarkt: „Mit der Arbeitslosenquote liegt Rheinland-Pfalz kontinuierlich auf Platz drei im Ländervergleich.“ Die Arbeitslosenquote der unter 20-Jährigen bezifferte er auf 3,2 Prozent. Die Zahl der neu gemeldeten Stellen liegt nach Angaben des Ministerpräsidenten um fast 2000 höher als im zurückliegenden Monat März.

Quelle: Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur

ik