Baden-Württemberg: Kürzungen in den kommenden Schuljahren und sinkende Schülerzahl

„Die von der alten Landesregierung hinterlassene Verschuldung ist so groß, dass kein Bereich des Landeshaushaltes von Einsparungen ausgenommen werden kann“, erklärte ein Sprecher. Das treffe den Kultusbereich wegen des hohen Anteils an Personalkosten besonders. Einsparungen seien jetzt aber möglich, da die Zahl der Schüler seit Jahren stark sinkt und auf Lehrerstellen verzichtet werden könne. Zudem stehe das Land insgesamt bei der Schüler-Lehrer-Relation bundesweit sehr gut da.

Der Sprecher betonte aber, dass der Abbau von Lehrerstellen erst im Schuljahr 2013/14 beginnen werde. In welcher Höhe dies geschehe, sei noch unklar. Im kommenden Schuljahr werde sich die Situation weiter entspannen. Zum einen will die Landesregierung die rund 3300 Deputate, die aufgrund des Schülerrückgangs rechnerisch weggefallen wären, im Bildungssystem behalten. Zum anderen kommen 200 neue Stellen bei den Krankheitsvertretern hinzu, so dass jetzt insgesamt 1466 Stellen zur Verfügung stehen. Die von der Vorgängerregierung übernommene schlechte Ausstattung in diesem Bereich soll Schritt für Schritt auf das Niveau des Bundesschnitts angehoben werden. „Das Ministerium erhält dadurch einen höheren Spielraum, um die Unterrichtsversorgung zu verbessern“, erklärte der Sprecher.

Derzeit erarbeitet das Kultusministerium ein Haushaltsstrukturprogramm. Dabei werde alles auf den Prüfstand gestellt, etwa bei der Steuerung des Lehrereinsatzes, durch eine Aufgabenkritik in der Verwaltung, eine Überprüfung der nicht direkt im Unterricht eingesetzten Stellen sowie die Zusammenlegung kleiner Klassen und Schulen. Letzteres geschehe im Rahmen der Regionalen Schulentwicklungsplanung, die derzeit zusammen mit den kommunalen Landesverbänden ausgearbeitet werde. Angesichts der finanziellen Situation des Landes müsse die Koalition allerdings Prioritäten setzen. Die Ministerin wolle aber die Qualität in der Pädagogik weiter voranbringen. „Unser Ziel bleibt, jedem Mädchen und jedem Jungen den jeweils bestmöglichen Schulabschluss zu ermöglichen. Wir wollen erreichen, dass ein Schulerfolg nicht mehr von Geldbeutel und Bildungsniveau der Eltern abhängig ist“, erklärt der Sprecher.

Quelle: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg vom 03.08.2012

Redaktion: Kerstin Boller