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Stellungnahme zu TTIP und TiSA für den Bildungssektor veröffentlicht

Junge mit Schild Bildung
Bild: © somenski - Fotolia.com

In einer Stellungnahme fordert der Kultur- und Bildungsausschuss (CULT) des Europäischen Parlaments die EU-Kommission auf, Kultur, Medien und Bildung aus dem geplanten Handelsabkommen mit den USA (TTIP) auszunehmen. Auch die Träger des Europabüros für katholische Jugendarbeit und Erwachsenenbildung hatten Schutz für die non-formale Bildung gefordert.

In der heutigen Sitzung (16.04.2015) des CULT-Ausschusses stimmten die Mitglieder dafür, dass Bildung - auch die non-formale Bildung, staatlich oder in Teilen staatlich finanziert -, weiter geregelt und gefördert werden und nicht durch das Transatlantische Handelsabkommen gefährdet werden darf. In seiner Stellungnahme fordert der Ausschuss, dass private amerikanische Bildungseinrichtungen die gleichen Qualifikations- und Akkreditierungsstandards einhalten müssen wie inländische Anbieter.
 
Den Schutz auch für die non-formale Bildung zu gewähren ist unter anderem auf die Interessensvertretung von dem Europabüro für katholische Jugendarbeit und Erwachsenbildung wie auch von EAEA und Eucis-lll zurückzuführen. In einem Positionspapier kritisieren die Träger die Einbeziehung von "privater" Jugend- und Erwachsenenbildung in das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) sowie das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA). Damit ergeben sich aus Sicht der Träger schwerwiegende Risiken für die Bildungspolitik, für Schulen, Lehrer und Studenten sowie für Bildungseinrichtungen in der non-formalen Bildung. "Falls private Bildung oder eine Form von gemischt-finanzierter Bildungsdienstleistungen in den Verhandlungen nicht ausdrücklich ausgeschlossen werden, befürchten wir, dass die Handelsregeln den Spielraum öffentlicher Dienstleistungen einschränken und die Kommerzialisierung sowie Privatisierung vorantreiben werden," betonen sie.
 
Das Positionspapier war auf Deutsch und Englisch verfasst und an sämtliche Mitglieder im Europäischen Parlament geschickt und schließlich auch in die Stellungnahme des CULT-Ausschusses mit aufgenommen worden.

Das ausführliche Positionspapier kann auf der Webseite des Europabüros für katholische Jugendarbeit und Erwachsenbildung nachgelesen werden.

Quelle: Europabüro für katholische Jugendarbeit und Erwachsenbildung vom 16.04.2015.

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