Rheinland-Pfalz: Kindergarten beitragsfrei - ab 1. August 2010 schon ab Zwei

„Alle Kinder zwischen 2 und 6 Jahren im Land können damit von den Bildungs- und Erziehungsangeboten in den Kindergärten profitieren, ohne dass ihre Eltern dafür finanziell belastet werden. Dies ist nicht nur eine eindeutige Entlastung von Eltern um durchschnittlich rund 800 Euro pro Kindergartenjahr, sondern vor allem auch ein wichtiger Schritt zu mehr Chancengleichheit im Bildungssystem.

Der hohe Stellenwert eines frühen und über die Familie hinausgehenden Erziehungs- und Bildungsangebots für den weiteren Bildungserfolg ist mittlerweile unumstritten. Und für uns gilt: Bildung beginnt von Anfang an und steht allen zu“, betonte Bildungs- und Jugendministerin Doris Ahnen. Sie besuchte am 30. Juli die Kindertagesstätte Harxheim, die im Rahmen des landesweit sehr dynamischen Ausbaus der Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren erst kürzlich erweitert wurde und die bereits über eine reichhaltige Erfahrung bei der Betreuung von Zweijährigen verfügt. 

Mit dem jetzigen Schritt wird der 2007 vom Landtag beschlossene Stufenplan zur Beitragsfreiheit abgeschlossen. Nach der Abschaffung der Elternbeiträge für das letzte Kindergartenjahr zum 1.1.2006 hat das Land bislang in zwei Schritten auch für die Vierjährigen und die Dreijährigen die bisherigen Elternbeiträge für den Besuch des Kindergartens übernommen. „Mit der jetzigen Beitragsbefreiung für die Zweijährigen, der mit einem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für diese Altersgruppe verbunden ist, untermauert das Land seine bundesweite Vorreiterrolle“, unterstrich Doris Ahnen. Insgesamt haben damit aktuell rund 132.000 Kinder im Land zwischen 2 und 6 Jahren Anspruch auf einen beitragsfreien Kindergartenplatz. Im laufenden Jahr sind für die Beitragsbefreiung mehr als 78 Millionen Euro veranschlagt, für das kommende Jahr sind in der Haushaltsaufstellung rund 89 Millionen Euro angesetzt worden.

„Mit dem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Zweijährige hat Rheinland-Pfalz zudem als einziges Bundesland einen klar definierten Zwischenschritt gemacht auf dem Weg zum bundesweit festgelegten Rechtsanspruch auf ein Betreuungsangebot ab Vollendung des ersten Lebensjahres, der 2013 greifen soll“, hielt Doris Ahnen weiter fest. Der bereits 2005 im Land verabschiedete Rechtsanspruch für Zweijährige in Rheinland-Pfalz sei damit nicht nur ein Vorteil für Eltern, sondern auch ein wichtiger Meilenstein für die kommunalen Jugendämter, die so eine verlässlichere Grundlage für ihre Ausbauplanungen mit Blick auf 2013 erhielten. 

„Bei der Verankerung des Rechtsanspruchs für Zweijährige wurde davon ausgegangen, dass 50 Prozent aller Kinder dieser Altersgruppe landesweit das Bildungs- und Betreuungsangebot in den Kindergärten nutzen werden. Nach den neuesten Zahlen aus den Jugendämtern ist dieses Ziel bereits jetzt landesweit erreicht und wird sogar übertroffen“, sagte die Bildungs- und Jugendministerin. Regional gebe es dabei allerdings Unterschiede. Auch wenn es in Einzelfällen zu Engpässen kommen könne, könnten Eltern zuversichtlich sein. Kommunen und Träger arbeiteten auf Hochtouren am Ausbau des Angebots und es sei absehbar, dass im Laufe des Kindergartenjahres weitere Einrichtungen ihren Betrieb aufnehmen und zusätzliche Plätze anbieten würden. „Die neuesten Daten des Landesjugendamtes zeigen, dass landesweit mittlerweile rund 23.200 Plätze für Kinder unter drei Jahren in den Kindertagesstätten genehmigt sind. Das sind gut 3.300 Plätze mehr als Anfang August 2009, allein in den letzten sechs Monaten sind 2.200 Plätze hinzugekommen. Der größte Teil davon sind Plätze für Zweijährige“, so Doris Ahnen.

Einvernehmlich mit den kommunalen Spitzenverbänden vereinbarte Regelungen sorgten dabei dafür, dass der Ausbau der Kindertagesstätten in einem fairen Miteinander erfolgen könne. Bereits mit dem Gesetz zur Umsetzung des Landesprogramms „Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an“ im Jahr 2005 habe das Land durch die Übernahme zusätzlicher Personalkostenanteile und durch den „Betreuungsbonus“ für besonders dynamisch ausbauende Jugendämter und Träger einen erheblichen finanziellen Beitrag beim Ausbau übernommen. Insgesamt seien die laufenden Zuschüsse des Landes für Kindertagesstätten im Landeshaushalt von 200 Millionen Euro im Jahr 2005 auf geplante 368 Millionen Euro in 2010 angestiegen. Hinzu kamen bislang rund 61 Millionen Euro, die das Land für Bau und Ausstattung von Plätzen für unter Dreijährige aus den Finanzmitteln der bundesweiten Vereinbarung zum Ausbau der Betreuungsangebote bewilligt habe. Gefördert würden damit 765 Baumaßnahmen mit jeweils 4.000 Euro pro zusätzlichen Platz und weiteren 55.000 Euro für jede zusätzliche Gruppe mit mindestens vier Plätzen für Kinder unter drei Jahren. Für die Umwandlung eines klassischen Kindergartenplatzes in einen Platz für ein Kind unter drei Jahren werde zudem eine Ausstattungspauschale von 1.000 Euro gewährt. Dafür seien bisher von 806 Einrichtungen Anträge für rund 5.000 umgewandelte Plätze gestellt worden. Insgesamt stellten Bund und Land für den Ausbau bis 2013 mehr als 116 Millionen Euro als Investitionsmittel zur Verfügung.

„Rheinland-Pfalz nimmt im bundesweiten Vergleich einen Spitzenplatz bei der frühkindlichen Förderung ein. Gemeinsam mit den Kommunen und den Trägern haben wir beim Ausbau der Bildungs- und Betreuungsangebote für die Kinder im Land schon viel erreicht. Aber es sind auch künftig weitere Anstrengungen nötig und die wollen wir auch in Angriff nehmen“, resümierte Ministerin Ahnen.

Quelle: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz vom 30.07.2010