Qualität der Kindertagesbetreuung: PARITÄTISCHER Hessen mahnt Einhaltung von Finanzierungszusagen an

Hintergrund ist der schleppende Vollzug der Verordnung über Mindestvoraussetzungen in Tageseinrichtungen für Kinder (MVO) vom 1. September 2009, mit der die strukturellen und personellen Rahmenbedingungen für Krippen und Kindertagesstätten verbessert werden sollten. 

In einem Brief an den Hessischen Minister für Arbeit, Familie und Gesundheit, Jürgen Banzer, weist der Vorsitzende des PARITÄTISCHEN Hessen, Dr. Wolfgang Werner, darauf hin, dass die verbindlichen Regelungen eines Erstattungsverfahrens der MVO auch sechs Monate nach Inkrafttreten noch nicht vorliegen. Auch der Beschluss des Landesjugendhilfeausschuss vom 14. Dezember 2009, der von dem zuständigen Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit Auskunft über die Umsetzung verlangte, blieb bislang ohne Reaktion. Die Träger hessischer Kindertageseinrichtungen warten weiterhin vergeblich auf die Erhöhung der dringend notwendigen Kostenerstattungen.

Mit der neuen MVO wurde versprochen, die Besetzung der Krippengruppen auf mindestens zwei Fachkräfte zu erhöhen. In altersübergreifenden Kindergartengruppen sollte der Personalschlüssel um eine viertel Stelle je Gruppe verbessert werden. Träger von Kindertagesstätten und Sozialverbände hatten die Erhöhungen als Schritt in die richtige Richtung gewertet. Das Land Hessen übernahm damit auch eine vielfach geforderte höhere Finanzierungsverantwortung für qualitativ bessere Rahmenbedingungen in Krippen und Kindertagesstätten.

Durch das Fehlen der verbindlichen Regelungen für das Erstattungsverfahren nach der MVO können die Träger die dringend erwünschte Verbesserung der Personalausstattung in den Kindertagesstätten und Krippen jedoch derzeit nicht umsetzen. Es hat gegenwärtig den Anschein, dass die Umsetzung aufgrund nicht einvernehmlicher Regelungen mit den Kommunen blockiert ist. 

„Wir möchten Sie bitten, schnellst möglich die Probleme in der Finanzierung der Verordnung zu lösen. Wir wünschen uns eine schnelle und transparente Information, wie diese unbefriedigende Situation beendet werden kann. Eine rückwirkende Finanzierung und unbürokratische Verfahrensabwicklung sind hierbei vorrangig zu behandeln“, so das Schreiben des PARITÄTISCHEN an Staatsminister Banzer. 

Rund 150 Träger mit 245 Kindertagesstätten mit ca. 7.500 Kita-Plätzen sind Mitgliedsorganisationen des PARITÄTISCHEN Hessen.

Redaktion: Ilja Koschembar