Programm zur energetischen Sanierung von Sachsen-Anhalts Kitas und Schulen angelaufen

„Wir beginnen damit heute eines der zentralen Investitionsvorhaben sowohl für die Kommunen als auch für die regionale Wirtschaft unseres Landes in diesem Jahrzehnt“, erklärte der Minister während einer Pressekonferenz in Naumburg. Ziel sei es, alle Schulen und Kindertagesstätten in Sachsen-Anhalt energetisch zu sanieren und die IT-Ausstattung speziell der Schulen auf höchstes technisches Niveau zu bringen. Vorausgesetzt die EU-Kommission stimmt dem zu, sollen bis 2019 insgesamt rund 600 Millionen Euro investiert werden. In einem Handbuch können sich alle kreisfreien Städte und Kommunen ab sofort über die Förderbedingungen informieren.

Beginn für das Innovations- und Modernisierungsprogramm STARK III, das von der EU erheblich gefördert wird, soll am 1. Mai 2012 sein.  Wir hoffen, dass bis dahin alle Abstimmungen mit der EU abgeschlossen werden konnten. Nach den bisherigen Gesprächen sind wir sehr optimistisch. Dann werden in der ersten Phase bis Ende 2013 mehr als 100 Millionen Euro investiert. Durch die energetische Sanierung der Einrichtungen sollen insbesondere die Energiekosten für die Träger erheblich gesenkt werden.

„Hochmoderne Schulen und Kitas sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen“, unterstrich Jens Bullerjahn. Ziel der Förderung sei es, dass in den Gebäuden, Räumen und Außenanlagen die vielfältigen Aufgaben der Kindereinrichtungen sowie hervorragende Lernvoraussetzungen in den Schulen dauerhaft gewährleistet werden können.

Mit der Erneuerung des Landesdatennetzes ITN-XT soll zusätzlich zu STARK III jede Schule auch einen Breitband-Anschluss erhalten. Als ein Landesdatennetz für Land, Kommunen und Schulen soll ITN-XT dazu beitragen, dass elektronische Medien an den Schulen sowohl von allen Schülerinnen und Schülern als auch von den Lehrerinnen und Lehrern genutzt werden können.

Die Resonanz auf STARK III ist bereits jetzt groß. Mit dem vorliegenden Handbuch können sich alle Interessenten über die Förderbedingungen informieren. Das Handbuch gibt es ab sofort auch als pdf-Datei zum Herunterladen im Portal des Ministeriums der Finanzen www.mf.sachsen-anhalt.de unter dem Navigationspunkt STARK III. Hier aufgelistet sind unter anderem Ziel der Förderung, Zuwendungsempfänger, Fördervoraussetzungen, Auswahl der Projekte sowie Art, Umfang und Höhe der Zuwendung. Auf Basis des Handbuchs soll die Voranmeldung der Projekte durch die kreisfreien Städte und Landkreise erfolgen, so dass eine zeitnahe Vorbereitung von STARK III ermöglicht wird.

„Finanzschwachen Kommunen werden wir bei der Finanzierung ihres Eigenanteils mit zinslosen Darlehen unter die Arme greifen“, kündigte der Minister an.  Parallel dazu werde das Teilentschuldungsprogramm STARK II wie geplant fortgesetzt. „Mit STARK II wird es gelingen, bis 2026 über 1,3 Milliarden Euro kommunale Schulden abzubauen“, sagte Jens Bullerjahn und fügte hinzu: „Das Land macht sich stark für seine Kommunen – gemeinsam mit den Gemeinden, Städten und Landkreisen, die natürlich auch ihren Anteil erbringen müssen. Wir in Sachsen-Anhalt reden nicht nur über attraktive Kommunen, wir tun etwas dafür.“

Quelle: Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt

Redaktion: Ilja Koschembar