Paritätischer fordert Aufstockung für „Gute-Kita“-Gesetz und Reform der Kita-Finanzierung

Anlässlich des Tages der Kinderbetreuung am 14. Mai fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband von Bund, Ländern und Kommunen ein verlässliches Bekenntnis zu mehr Investitionen in die Qualität der Kindertagesbetreuung und eine Reform der Kita-Finanzierung. Der Verband begrüßt grundsätzlich die Initiative der Bundesfamilienministerin für ein 'Gute-Kita'-Gesetz, weist jedoch darauf hin, dass viel zu wenig Geld für zu viele Themen vorgesehen sei. Keinesfalls dürfe die im Koalitionsvertrag der Großen Koalition angestrebte allgemeine Gebührenfreiheit zu Lasten des Qualitätsausbaus gehen, warnt der Paritätische.

Rahmenbedingungen für gute Angebote schaffen

„Der 14. Mai als Tag der Kinderbetreuung ist nicht nur ein guter Anlass, um sich bei den rund 700.000 beschäftigten Personen in der Kinderbetreuung zu bedanken. Es ist auch eine gute Gelegenheit, um daran zu erinnern, dass gute Arbeit eine solide und ausreichende Finanzierung benötigt. Bund, Länder und Kommunen sind in der Pflicht, nicht nur warme Worte für die geleistete Arbeit zu finden, sondern auch die Rahmenbedingungen für bedarfsgerechte und qualitativ gute Angebot zu schaffen“, so Werner Hesse, Geschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, unter dessen Dach rund 5.000 Kindertageseinrichtungen organisiert sind.

Finanzmittel für Qualitätsverbesserungen einsetzen

Nach Auffassung des Paritätischen müssten deutlich mehr Mittel für die anstehenden Aufgaben bereitgestellt werden, als die bislang vorgesehenen 3,5 Mrd. Euro für die gesamte Legislaturperiode. Insbesondere müsse gesetzlich klar geregelt sein, dass das Geld vorrangig in Qualitätsverbesserungen fließen muss, fordert der Verband. Das System der frühkindlichen Betreuung sei fünf Jahre nach Einführung des Rechtsanspruchs auf eine Kindertagesbetreuung für alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr faktisch an seinen finanziellen Grenzen.

Kitas nicht nach Kassenlage finanzieren

Trotz Rechtsanspruchs gebe es gegenwärtig im gesamten Bundesgebiet nicht ausreichend Plätze für die Kinderbetreuung. Nach aktuellen Einschätzungen fehlten bis zum Jahr 2025 weitere 600.000 Plätze, um den Bedürfnissen der Eltern und der demografischen Entwicklung gerecht zu werden. „Wesentlicher Grund für die immer noch eklatante Versorgungslücke ist die Tatsache, dass die allermeisten Länder die Kitas nur nach Kassenlage finanzieren. Vielfach sind es Elterninitiativen und Vereine, die den Rechtsanspruch der Kinder mitfinanzieren, da die zur Verfügung gestellten Mittel nicht kostendeckend sind“, so Hesse.

Finanzierungssystem gerecht und transparent gestalten

Notwendig sei daher eine Reform der Kita-Finanzierung, um regionale Ungleichheiten zu beenden und in allen Regionen die Realisierung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für jedes Kind und eine gute Qualität der Angebote sicherzustellen. „Sowohl was die quantitative Versorgung, insbesondere aber was die Qualität der Kinderbetreuung angeht, gleicht Deutschland einem Flickenteppich. Die Realisierung des Anspruchs auf Betreuung und Bildung darf nicht länger vom Wohnort abhängen“, so Hesse.

Mit dem Konzept für ein gerechtes und transparentes Finanzierungssystem für Träger von Kindertageseinrichtungen (PDF, 468 KB) hat der Paritätische konkrete Reformvorschläge vorgelegt.

Quelle: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e.V. vom 14.05.2018