Kindertagesbetreuung / Familienpolitik

Kitareform 2020: Erstmalig landeseinheitliche Sozial- und Geschwisterermäßigung in S-H

Eine Frau sitzt draußen an einem Tisch mit zwei Kindern rechts und links auf dem Schoß drauauf dem
Bild: © Ingo Bartussek - fotolia.com

Familienminister Heiner Garg hat weitere Einzelheiten zur Kitareform 2020 in Schleswig-Holstein vorgestellt. Im Rahmen des Beteiligungsprozesses verständigte man sich auf die Einführung einer landesweit einheitlichen, einkommensunabhängigen Geschwisterermäßigung sowie auf eine einheitliche Regelung zur sozialen Ermäßigung, die die bisher unterschiedlichen Sozialstaffeln der Kreise ablöst.

Der Familienminister Garg erläuterte, dass diese Neuregelung die vereinbarte Deckelung der Elternbeiträge auf maximal 288 Euro für einen Krippenplatz und auf 233 Euro für einen Elementarplatz jeweils für eine 8-stündige Betreuung ergänzt. Garg sagte: „Wenn die Reform in Kraft tritt, werden Eltern von mehreren Kindern in vorschulischer Betreuung ab August 2020 für das zweitälteste Kind nur noch 50 Prozent des Regelbeitrags zahlen. Für alle weiteren Kinder werden sie gar nichts zahlen müssen, egal, wie hoch das Familieneinkommen ist.“

Eltern mit geringem Einkommen werden entlastet

So wurde vereinbart, dass es erstmals eine landesweit einheitliche soziale Ermäßigung geben wird, von der auch Familien profitieren, die keine staatlichen Hilfen in Anspruch nehmen. Jede Familie könne sich von ihrer Kommune ausrechnen lassen, ob sie über einer bundesgesetzlich festgelegten Einkommensgrenze liegt, erläuterte der Minister. „Diese Familien brauchen nach unser Ermäßigungsregelung dann nur 50 Prozent von dem Betrag, der über dieser Einkommensgrenze liegt, für die Kinderbetreuung aufzuwenden. Das kann eine Ersparnis von mehreren hundert Euro bei den Kita-Gebühren bedeuten.“

Bezieherinnen und Bezieher von Wohngeld und Kinderzuschlag sind nach den neuen bundesrechtlichen Regelungen ab dem 1. August 2019 vollständig gebührenbefreit. Dies gilt ebenso für Empfängerinnen und Empfänger von Arbeitslosengeld II, Hilfen zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter und Leistungen in besonderen Fällen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz, die auch bisher schon freigestellt waren. Nach Schätzung des Ministeriums sind davon in Schleswig-Holstein rund 30.000 Kinder der insgesamt 118.000 in öffentlicher Tagesbetreuung teilnehmenden Kinder betroffen.

Weiterführende Informationen

Aktuelle Informationen zur Kitareform sind auch auf den Seiten des Ministeriums zu finden, sowie in der Berichterstattung auf dem Fachkräfteportal.

Quelle: Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren Schleswig-Holstein vom 16.04.2019

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