Kinder haben in Rheinland-Pfalz Vorfahrt

Der in der UN-Kinderrechtskonvention geforderte "Vorrang des Kindeswohls" prägte in diesem Jahr nicht nur die Kinderrechte-Fachtagung, sondern auch die rund um. den Weltkindertag stattfindende landesweite "Woche der Kinderrechte" thematisch. Dabei habe dieses Motto in Rheinland-Pfalz bereits seit 1995 insbesondere mit Blick auf die Erfolge des ressortübergreifenden Aktionsprogramms "Kinderfreundliches Rheinland-Pfalz" eine besondere Bedeutung, hob Ministerpräsident Beck hervor. "Mit diesem Aktionsprogramm wurde vor 15 Jahren die Kinderpolitik zur Chefsache und zugleich zu einem Anliegen, dem sich alle Ministerien des Landes mit großem Engagement widmen. Herausragende gesetzgeberische Ergebnisse sind die vor zehn Jahren bereits erfolgte explizite Verankerung der Kinderrechte in der Landesverfassung, das eigenständige Landesgesetz zum Schutz des Kindeswohls und der Kindergesundheit sowie die gesetzliche Verpflichtung für Kommunen, Kinder an Planungen und Vorhaben zu beteiligen, die sie direkt betreffen", erläuterte der Regierungschef. 

Die politischen Initiativen, die die Landesregierung im Rahmen des Aktionsprogramms gestartet habe, deckten eine sehr breite Palette ab, unterstrichen Beck und Ahnen. Das beginne mit dem bundesweit so nur in Rheinland-Pfalz umgesetzten Grundsatz, dass für Alle der Zugang zu guten staatlichen Bildungsangeboten - vom Kindergarten bis zur Hochschule - grundsätzlich gebührenfrei ermöglicht werde. Bundesweite Beachtung und Anerkennung hätten zudem die mit dem Ganztagsschulprogramm des Landes verbundenen vielfältigen Angebote für Kinder und Jugendliche in den demnächst 578 seit 2001 neu entstandenen Ganztagsschulen und das mit einem Rechtsanspruch und Beitragsfreiheit verbundene gute Bildungs- und Betreuungsangebot in den Kindergärten erfahren. Mit dem 2006 gestarteten Kindertagesstättenprogramm „Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an“ sei die Qualität der frühkindlichen Bildungsangebote deutlich gesteigert worden. Die direkte Beteiligung von jungen Menschen werde bei der kinder- und jugendfreundlichen Dorferneuerung an vielen Orten im Land groß geschrieben. In der Verkehrsplanung habe Kinderfreundlichkeit einen zunehmenden Stellenwert erhalten. "Der Grundsatz einer 'Politik für Kinder mit Kindern' bedeutet, dass Kinder als Experten in eigener Sache ernst genommen und einbezogen werden", hob Doris Ahnen hervor und verwies dabei auch auf die Unterstützung kommunaler Kinder- und Jugendvertretungen durch das Land oder Projekte wie die „Kinderstadtpläne“ und die "Spielleitplanung", bei denen Kinder aktiv mitarbeiteten.

Neben guten Rahmendingungen für Bildung und Betreuung sowie ausgeprägten Beteiligungsmöglichkeiten bildeten der Schutz und die stabilisierende Begleitung von Kindern wichtige Eckpunkte des Landesaktionsprogramms, sagten der Ministerpräsident und die Jugendministerin weiter. So sei der Kinderschutz in Sorgerechts- und in Strafverfahren in den letzten Jahren intensiviert, durch verschiedenste Initiativen und Beratungsangebote seien die Bedingungen für die Sicherung eines gesunden Aufwachsens verbessert und sei der Kinder- und Jugendmedienschutz ausgebaut worden. "Einen ganz besonderen Stellenwert haben in diesem Zusammenhang die vom Land geförderten Kinderschutzdienste, die es so bundesweit nur noch in einem weiteren Bundesland gibt", hielt Doris Ahnen fest. Seit der Gründung der ersten drei Kinderschutzdienste in Landau, Ludwigshafen und Trier vor 20 Jahren hätten Tausende von Kindern im Land von den Hilfsangeboten bei Misshandlungen oder Missbrauch profitiert. Mittlerweile umfasse das Netz insgesamt 17 Kinderschutzdienste, die Kindern in 26 Kreisen und Städten zur Verfügung stünden und die vom Land mit mehr als 800.000 Euro gefördert würden.

"Gemeinsam mit Organisationen wie dem Deutschen Kinderschutzbund und den örtlichen Trägern der Kinder- und Jugendhilfe arbeitet die Landesregierung engagiert daran, Rheinland-Pfalz noch kinderfreundlicher zu machen. Ziel der Kinderpolitik in Rheinland-Pfalz ist es, Kindern und Jugendlichen auf allen Feldern möglichst gute Startchancen ins Leben zu verschaffen. Von diesem Leitgedanken werden wir auch weiter unser politisches Handeln bestimmen lassen", unterstrichen Ministerpräsident Beck und Jugendministerin Ahnen abschließend.

Herausgeber: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz

Redaktion: Ilja Koschembar