Im Hamburger Senat hat der Krippen- und Kita-Ausbau hohe Priorität

Insgesamt steigen die Ausgaben von 451 Millionen Euro im  Jahr 2012 auf 533 Millionen Euro im Jahr 2014. Der Senat hat die letzte Gebührenerhöhung des CDU-GAL-Senats zurückgenommen und das Essengeld abgeschafft.

„Das alles zeigt: Der Kita-Ausbau geht sowohl quantitativ als auch qualitativ weiter“,  sagte Nicole Serocka, Sprecherin der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration am Sonntag. „Eine Kürzung der Sachkostenpauschale und in Folge dessen eine Absenkung der Zuschüsse für das Mittagessen sind nicht geplant.“

Gegenwärtig tagt die Vertragskommission, um über den Umfang der anstehenden Entgeltsteigerungen zu beraten. Die Schiedsstelle ist angerufen. Das ist ein im Landesrahmenvertrag vorgesehener Mechanismus zur gütlichen Einigung. Gegenwärtig informieren die Verhandlungspartner die Schiedsstelle über ihre Argumente. Die Sozial- und Familienbehörde ist zuversichtlich, dass der Schiedsspruch die Belange beider Seiten in fairer Weise zum Ausgleich bringt.

Entschieden wird im Übrigen über ein Gesamtentgelt pro Kitagutschein. Preise für das Essen oder Tarifsteigerungen sind nicht Gegenstand der Gespräche. Darüber hinaus ist die Sozial -und Familienbehörde zurzeit im ständigen Gespräch mit dem Landeselternausschuss über die weitere Entwicklung im Kita-Bereich und wird diese Gespräche selbstverständlich fortsetzen.

Hinweis: Zur besseren Vergleichbarkeit sind die oben genannten Zahlenangaben um die Kosten für den Hort bereinigt, da diese ab dem Haushalt 2013/2014 im Zuge der GBS-Reform auf die Schulbehörde übergehen.

Quelle: Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Hamburg vom 17.09.2012

Redaktion: Kerstin Boller