Kindertagesbetreuung / Familienpolitik

Hessen legt mit 868 Millionen Euro den Schwerpunkt auf die Familienpolitik

Hessische Landesflagge
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„Vor allem im Bereich der Kinderbetreuung und frühkindlichen Bildung setzen wir einen Schwerpunkt“, hob Sozialminister Grüttner hervor. Waren im Jahr 2012 rund 355 Millionen Euro für diesen Bereich eingestellt, so stehen im Doppelhaushalt 2013/2014 insgesamt 868 Millionen Euro zur Verfügung.

Mit Stand 1. November 2012 stehen in Hessen 49.144 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege zur Verfügung. Hessen hält bereits jetzt für 31,7 Prozent der Kinder unter drei Jahren einen Betreuungsplatz vor. Das berichtete der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner heute anlässlich einer Debatte im Hessischen Landtag in Wiesbaden: „Damit sind wir in Hessen auf einem sehr guten Weg den ursprünglich vereinbarten Versorgungsgrad von 35 Prozent zum 1. August 2013 zu erreichen.“

Hierfür müssten in Hessen noch rund 3.200 Plätze geschaffen werden. „Durch das Landesinvestitionsprogramm werden diese Plätze geschaffen werden. Wir sind außerdem zuversichtlich, dass Hessen die Zielmarke von 35 Prozent mit diesen Mittel übertreffen kann“, hob Sozialminister Grüttner hervor. Das Landesinvestitionsprogramm speist sich aus rund 55 Millionen Euro aus Landesmitteln, die für den Haushalt 2013 eingestellt sind. Zudem fließen rund 44 Millionen Euro Bundesmittel, die ein Ergebnis der Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zur innerstaatlichen Umsetzung des Fiskalvertrags sind, in dieses Programm. Hierdurch wird es möglich diese Mittel schnell und unkompliziert an die Kommunen weiterzugeben.

U3-Betreuung ist ein Schwerpunkt der hessischen Familienpolitik

Hessen habe bereits mit der Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013“ gezeigt, dass es die vorhandenen Mittel effektiv an die Kommunen weiter vermittelt. 98,6 Prozent der mehr als 165 Millionen Euro, die bereit gestellt wurden, sind bereits durch Bewilligungen gebunden. „Damit liegt Hessen mit an der Spitze unter den Bundesländern. Die Hessische Landesregierung zeigt so, dass der Ausbau der U3-Betreuung ein Schwerpunkt der hessischen Familienpolitik ist, für den es gilt sich engagiert einzusetzen“, so Grüttner weiter.

Mit dem zum 1. August 2013 geltenden Rechtsanspruch sei der Ausbau der Betreuung für Kinder unter drei Jahren eine der wichtigsten Aufgaben, der sich Bund, Länder und Kommunen gemeinsam stellen. „Die Anstrengungen aller am Ausbau der U3-Betreuung beteiligten Akteure muss sich darauf konzentrieren, die erforderlichen Plätze zügig und rechtzeitig bereit zu stellen“, hob Sozialminister Grüttner hervor.

Das Land Hessen fördert den U3-Ausbau zudem in großem Umfang im Bereich der Betriebskostenförderung. In den vergangenen Jahren wurden die über das BAMBINI-KNIRPS-Programm zur Verfügung gestellten Mittel für die U3-Betriebskostenförderung stetig von 45 Millionen Euro im Jahr 2007 auf 95 Millionen Euro in 2011 und nunmehr 111,4 Millionen Euro im Jahr 2012 gesteigert. Im Doppelhaushalt 2013/2014 werden die Mittel noch einmal auf rund 133 Millionen Euro im Jahr 2013 und rund 150 Millionen Euro im Jahr 2014 erhöht.

Neuplatzbonus für neue U3-Plätze

Zudem haben Träger, die in den Jahren 2011 und 2012 neue U3-Plätze in Kindertageseinrichtungen schaffen haben, einen U3-Neuplatzbonus erhalten. Jeder im Zeitraum September 2010 bis August 2011 neu geschaffene U3-Platz wurde in 2011 zusätzlich mit 1.500 Euro gefördert und erhielt in 2012 noch einmal 800 Euro. Für Plätze, die im Zeitraum September 2011 bis August 2012 entstanden sind, gab es eine einmalige Förderung von 800 Euro. Um die Dynamik des U3-Ausbaus weiterhin voran zu bringen und aufrecht zu erhalten, solle zudem der U3-Neuplatzbonus auch für die Plätze in Kindertageseinrichtungen gewährt werden, die im Jahr 2013 neu geschaffen werden, berichtete Sozialminister Grüttner. Demnach solle jeder im Jahr 2013 geschaffene U3-Platz in Kindertageseinrichtungen einmalig mit 800 Euro gefördert werden.

Auch der Bedeutung der Kindertagespflege für die Kleinkinderbetreuung werde in diesem Zusammenhang nochmals besonders Rechnung getragen. Derzeit sind rund 3.100 Tagespflegepersonen in Hessen tätig. Sie betreuen über 9.000 Kinder, davon rund 7.000 Kinder unter drei Jahren. „Hier sollen finanzielle Anreize für den weiteren Ausbau der U3-Plätze in der Kindertagespflege gesetzt werden. Für die U3-Plätze, die im Zeitraum 1. März 2012 bis 31. August 2012 erstmals bei einer Tagespflegeperson für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren bereitgestellt wurden, erhielten diese 500 Euro pro Platz. Sofern diese geförderten am 1. Juni 2013 weiterhin Bestand haben, werden sie erneut mit einer Pauschale in Höhe von 800 Euro pro Platz gefördert. Einen einmaligen Bonus in Höhe von 800 Euro pro Platz erhalten Tagespflegepersonen für solche Plätze, die erstmals im Zeitraum 1. September 2012 bis 1. Juni 2013 bereitgestellt werden“, führte Grüttner weiter aus.

Unterstützt und honoriert werden soll auch der Einsatz der örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe bei der Gewinnung, Qualifizierung und Begleitung von Tagespflegepersonen. „Für zusätzliche U3-Tagespflegeplätze, die zwischen Anfang März 2012 und Anfang Juni 2013 bereit gestellt werden, sollen die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe je Platz eine Pauschale von 500 Euro erhalten. Gefördert werden U3-Plätze in Tagespflege, die den U3-Platzbestand zum 1. Juni 2013 gegenüber dem Bestand am 1. März 2012 nachhaltig erhöht haben“, erklärte Grüttner abschließend.

Quelle: Hessisches Sozialministerium vom 22.11.2012

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