Kindertagesbetreuung

Hamburgs Familiensenator begrüßt Bund-Länder-Einigung über zusätzliche Mittel zum Kita-Ausbau

„Ich freue mich, dass die Verhandlungen mit dem Bund so konstruktiv verlaufen sind“, betont Sozial- und Familiensenator Detlef Scheele. „Der Ausbau der Angebote für Unter-Dreijährige gehört zu den besonders wichtigen Zukunftsaufgaben, der die frühe Förderung von Kindern ermöglicht und damit Chancengerechtigkeit schafft.

Die Bundesländer haben sich mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) darüber geeinigt, wie die Fördergelder des Bundes für den Kita-Ausbau künftig auf die Länder verteilt werden sollen. Auf Grundlage der Position der Länder wurde folgende Einigung erreicht: Die Mittel werden auf Basis der Zahl der Kinder unter drei Jahren (U3) in den einzelnen Bundesländern verteilt. Wenn Mittel in einzelnen Ländern nicht zeitgerecht bewilligt werden können, sollen diese an die anderen Länder umverteilt werden, um dort den zusätzlichen Bedarf zu decken. Bund und Länder haben sich darauf zudem verständigt, die operativen Details dieser neuen Regelungen zügig zu erarbeiten, um diese im Rahmen der Gesetzgebung zum Fiskalpakt umzusetzen.
 
Bund und Länder sind sich einig, den bedarfsgerechten Kita-Ausbau des Angebots für Kinder unter drei Jahren bis August 2013 zu erreichen. Das gemeinsame Ziel, insgesamt 30.000 zusätzliche Plätze zu schaffen, haben Bund und Länder während der heutigen Verhandlungen erneut bekräftigt. Zu den zusätzlichen Plätzen gehören im Übrigen auch solche Plätze, die ohne Erhaltungsmaßnahmen ansonsten wegfallen würden. Die Bedarfsprognose und der Ausbaustand der Kita-Plätze in den Ländern spielen für die Verteilung der Fördergelder hingegen keine Rolle.

Hintergrundinformationen

Insgesamt stellt der Bund rund 581 Millionen Euro Fördergelder zur Verfügung, damit die Länder weitere 30.000 Kita-Plätze bis zum August 2013 schaffen können. Damit würde sich die Zahl der Kita-Plätze in Deutschland von 750.000 Plätzen auf 780.000 Plätze erhöhen. Hamburg benötigt noch etwa 1.400 Kita-Plätzen für unter dreijährige Kinder bis zum August 2013. Der Bund stellt hierfür rund 14 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Der Bund übernimmt damit zumindest die Hälfte der Investitionskosten, die restlichen Mittel muss Hamburg selbst aufbringen.

Quelle: Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Hamburg vom 16.08.2012

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