Kindertagesbetreuung / Familienpolitik

Einstieg in die Kita-Beitragsfreiheit in Brandenburg

Garderobe eines Kindergartens mit Gummistiefeln und Aufhängehaken
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Im letzten Jahr vor der Einschulung von Kindern werden in Brandenburg seit dem 1. August 2018 keine Elternbeiträge mehr erhoben. Dies gilt auch für die Betreuung der Kinder durch Tagespflegepersonen. Außerdem wurde zum Start des neuen Kita-Jahres der Betreuungsschlüssel in Kitas gesenkt. Seit 2009 hat das Land die Unterstützung im Kita-Bereich für Kommunen mehr als verdoppelt.

Seit dem 1. August 2018 bezahlen Eltern für die Betreuung ihres Kindes im letzten Jahr vor der Einschulung keine Kita-Beiträge mehr. Das gilt für rund 24.000 Kinder in etwa 1.900 Einrichtungen. Die Eltern sparen damit bis zu 2.000 Euro im Jahr. „Mit dieser Entlastung sorgt die Landesregierung für mehr Familienfreundlichkeit“, betonten Ministerpräsident Dietmar Woidke und Jugendministerin Britta Ernst bei einem Besuch der Kita „Waldsternchen“ in der Gemeinde Seddiner See (Potsdam-Mittelmark). Woidke und Ernst sprachen mit Eltern und Erzieherinnen und brachten Holzspielzeug und Bücher für die Kinder mit. Auch Finanzminister und Vize-Ministerpräsident Christian Görke sowie Staatskanzleichef Martin Gorholt besuchten Kitas zum Auftakt des beitragsfreien Vorschuljahres.

Bildung soll kostenfrei sein

Woidke betonte: „Unsere Kitas sind längst Bildungseinrichtungen – und Bildung soll kostenfrei sein. Deshalb unser Einstieg in die Beitragsfreiheit. Das kostet das Land   viele Millionen, aber jeder Cent ist gut investiert. Heute ist der erste Schritt getan. Weitere werden folgen. Unser Ziel ist die vollständige Beitragsfreiheit ab der Krippe. Zugleich werden wir mehr Personal an die Kitas holen und damit die Betreuungsqualität weiter verbessern. Das ist ein Mammutprogramm und ich bitte um Verständnis, dass das nur Schritt für Schritt möglich ist.“

Gleiche Bildungschancen für alle Kinder

Die Jugendministerin ergänzte: „Kita-Zeit soll eine gute Zeit sein – für Kinder wie für Eltern. Alle Kinder sollen in einer kindgerechten Umgebung gut betreut werden und mit gleichen Bildungschancen ins Leben hineinwachsen. Und ihre Eltern sollen frei von finanzieller Beitragslast ihrem Job nachgehen und ihren Familienalltag gestalten können. Beides sind zentrale Säulen unserer Kita-Politik. Der Einstieg in die elterliche Beitragsfreiheit im letzten Kita-Jahr vor Schulbeginn am 1. August 2018 macht klar: Wir entlasten Eltern und sichern Qualität. Das ist eine gute Entscheidung für die Familien unseres Landes. Denn Bildung ist kein Luxusgut. Chancengleichheit in der Bildung ist eine Kernfrage sozialer Gerechtigkeit. Ob arm oder reich – jeder hat ein Recht darauf.“

Beitragsfreiheit im letzten Jahr vor der Einschulung

Laut dem geänderten Kita-Gesetz werden von den Kita-Trägern im letzten Jahr vor der Einschulung keine Elternbeiträge erhoben. Die Beitragsfreiheit gilt für alle Betreuungsumfänge. Die Eltern müssen keinen Antrag stellen, die Elternbeitragsfreiheit gilt automatisch, sie ist gesetzlich vorgeschrieben. Beitragsfrei ist das Jahr vor der Einschulung eines Kindes. Ist Unterrichtsbeginn erst im Laufe des August wie in diesem Jahr und geht das Schulkind noch zur Kita, ist auch diese Zeit beitragsfrei. Die Beitragsfreiheit gilt auch bei der Betreuung eines Kindes durch eine Tagesmutter oder andere Tagespflegepersonen.

Die Beitragsfreiheit gilt grundsätzlich für alle Leistungen, die der Träger im Rahmen seines Auftrags nach dem Kita-Gesetz erbringt. Sie gilt nicht für das Essengeld und nicht für Leistungen, die über das ortsübliche und gesetzlich vorgesehene Maß hinausgehen, z.B. für Angebote wie Tennisanlage oder Fahrservice.

Die Kosten für die Beitragsfreiheit übernimmt das Land: in diesem Jahr rund 18,5 Millionen Euro, in den Jahren 2019 und 2020 jeweils rund 44 Millionen Euro. Kita-Träger bekommen die Einnahmeausfälle durch den Wegfall der Elternbeiträge in Form einer Pauschale von 125 Euro pro Kind und Monat erstattet. Wenn Kitas höhere Ausfälle nachweisen, werden auch höhere Beiträge erstattet.

Mehr Personal in Kitas und Kindergärten

Ebenfalls zum 1. August 2018 gibt es in den Kindergärten mehr Personal. Der rechnerische Personalschlüssel ist von 1:11,5 auf 1:11 gesenkt worden. Dafür bringt das Land rund 20 Millionen Euro auf. Die Kita-Träger müssen das Personalsoll im Rahmen ihrer Gesamtverantwortung eigenständig absichern. Das kann auch durch eine Erhöhung der Stundenzahl der Beschäftigten geschehen.

Das Land unterstützt die Kommunen bei ihrem Auftrag der Kindertagesbetreuung mit steigenden Beträgen. Die gesetzlichen Zuschüsse wurden seit 2009 weit mehr als verdoppelt: von rund 150 auf aktuell fast 400 Millionen Euro pro Jahr. Weitere Steigerungen sind im Haushaltsentwurf 2019/20 vorgesehen.

Quelle: Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg vom 01.08.2018

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