Berlins Jugendsenatorin Scheeres zieht positive erste Bilanz für Kita-Ausbau

Das geht aus dem ersten Bericht an das Abgeordnetenhaus über die Umsetzung des Landesprogramms hervor, den der Senat auf Vorlage der Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft, Sandra Scheeres, beschlossen hat.

Das Kita-Ausbauprogramm war am 3. Juli 2012 an den Start gegangen. Bis zum Ablauf der ersten Beantragungsfrist am 30. Oktober 2012 wurden 150 Anträge auf Gewährung von Zuwendungen gestellt. Das Antragsvolumen betrug insgesamt rund 20 Mio. €. Von den 150 Anträgen konnten im Berichtszeitraum 70 Anträge positiv beschieden werden.

Zur Schaffung von neuen Plätzen in Kindertageseinrichtungen wurden durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft im Haushaltsjahr 2012 Fördermittel in Höhe von rund 4 Mio. € verausgabt. Im Rahmen von Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2013 wurden darüber hinaus rund 2,17 Mio. € netto für elf überjährige Projekte förderrechtlich gebunden, durch die im laufenden Jahr insgesamt 649 Kita-Plätze entstehen werden.

„Damit sind die Erwartungen, die wir an das Programm gestellt hatten, übertroffen worden. Bis Ende des Jahres sollen es rund 3.200 neue Kita-Plätze allein aus dem Kita-Ausbauprogramm sein“, erklärte Senatorin Scheeres. Insgesamt sollen in Berlin bis Ende 2015 bis zu 11.000 neue Kita-Plätze durch dieses Programm entstehen.

Nach Verlängerung des Bundesprogramms zum Ausbau von Plätzen für unter Dreijährige für die Jahre 2013 und 2014, aus dem Berlin insgesamt rund 27,7 Mio. € zusätzliche Fördermittel zur Verfügung stehen, werden die Mittel des Landesprogramms in den Jahren 2013 und 2014 grundsätzlich für den Ausbau von Plätzen im Bereich der über Dreijährigen verwendet.

Das Programm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ sieht insbesondere folgende Maßnahmen vor:

• Im Rahmen einer Anschubfinanzierung, der sogenannten Starthilfe, werden bestehende oder neue Träger bei der Errichtung kleiner bzw. der Erweiterung bestehender Einrichtungen mit einer Summe von bis zu 1.000 € pro Platz unterstützt.
• Im Rahmen der Fördersäule „bauliche Maßnahmen“ werden Umbauten und kitaspezifische Innenausbauten (inkl. Ausstattung) mit bis zu 7.000 € pro Platz gefördert.

Quelle: Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft vom 09.04.2013

Redaktion: Astrid Bache