Kinder- und Jugendschutz / Recht

Thüringen fordert Verbesserung des Gesundheits- und Jugendschutzes

Das Symbol für Rauchen verboten

Thüringen setzt sich für eine Verbesserung des Gesundheits- und Jugendschutzes ein. Mit einem Entschließungsantrag möchte das Land erreichen, dass sich der Bundesrat für eine Überprüfung der bestehenden Regelungen zum Jugendschutz im Zusammenhang mit sogenannten E-Zigaretten und E-Shishas ausspricht.

Gesundheitsinstitute seien zu dem Ergebnis gekommen, dass die genannten Produkte aufgrund ihrer Bestandteile - wie zum Beispiel Nikotin und andere chemische Substanzen - zu Abhängigkeit und erheblichen Gesundheitsschädigungen führen können, heißt es in der Begründung. Da die gegenwärtige Rechtslage im Jugendschutz hierzu nicht eindeutig sei, sollten die bestehenden Jugendschutzvorschriften und die Nichtraucherschutzbestimmungen überprüft und gegebenenfalls geändert werden.

Link zur Drucksache: Entschließung des Bundesrates zur Überprüfung und Anpassung des Nichtraucherschutzgesetzes und des Jugendschutzgesetzes hinsichtlich des Konsums von E-Zigaretten und E-Shishas (elektronische Inhalationsprodukte) durch Kinder und Jugendliche (PDF, 322KB, nicht barrierefrei)

Quelle: Bundesrat vom 09.09.2014

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