Reform des Jugendmedienschutzes: Kinderschutzbund sieht Nachholbedarf

Der Kinderschutzbund sieht Nachholbedarf beim Gesetzentwurf des Bundesfamilienministeriums zur Reform des Jugendmedienschutzes. Hierzu erklärt Joachim Türk, Mitglied im Bundesvorstand des Kinderschutzbundes: „Bundesfamilienministerin Giffey bleibt hinter ihrem selbst erklärten Ziel, den Jugendmedienschutz aus dem CD-Rom-Zeitalter zu bergen, zurück.“

Nachholbedarf bei Reform des Jugendmedienschutzes

Nach wie vor sollen Jugendschutzbestimmungen ausschließlich für Anbieter gelten, die eine bestimmte Zahl an Nutzer/-innen überschreiten. Dezentrale Plattformen erheben aber Nutzerzahlen nicht. Und Inhalte einer verhältnismäßig kleinen Plattform können auch auf großen Plattformen geteilt werden. Nicht zuletzt sind Reichweiten in der Plattformökonomie volatil. Im Zeitalter digitaler Medien ist daher eine fest definierte Nutzerzahl für den Geltungsrahmen eines Gesetzes ein untaugliches Instrument – Geschwindigkeitsbegrenzungen richteten sich auch nicht an der Zahl der Autos, betont die Kinderrechtsorganisation.

Vom Gefährdungspotential der Inhalte her denken

„Die innere Logik des Gesetzentwurfs folgt häufig der eines festen Trägermediums mit physischem Verbreitungsweg – wie CD-Rom oder Videokassette. Das widerspricht der Realität. Ein moderner Jugendmedienschutz muss vom Gefährdungspotential der Inhalte her gedacht werden. Die Größe der verbreitenden Plattform ist dafür unmaßgeblich“, so Joachim Türk.

Hintergrund

Das Bundesfamilienministerium hat einen Referentenentwurf zur Reform des Jugendmedienschutzes vorgelegt. Im Rahmen der Verbändeanhörung am 06. März 2020 ist der Kinderschutzbund zur Stellungnahme (PDF, 794) aufgefordert.

Im  Deutschen Kinderschutzbund e.V. sind  über  50.000  Einzelmitglieder  in  ca.  430  Ortsverbänden  aktiv  und machen ihn zur größten Kinderschutzorganisation Deutschlands. Der DKSB will Kinder stark machen, ihre Fähigkeiten fördern, sie ernst nehmen und ihre Stimme hören. Schwerpunkte seiner Arbeit sind: Kinderrechte, Kinder in Armut, Gewalt gegen Kinder sowie Kinder und Medien. Weitere Informationen: www.dksb.de

Quelle: Deutscher Kinderschutzbund e.V. vom 28.02.2020