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Kinder- und Jugendschutz

Länder-Regierungschefs beraten im März Staatsvertrag zu Jugendmedienschutz

„Mit den geplanten Neuregelungen greifen die Länder die Evaluierungsvorschläge im Bereich des Jugendmedienschutzes behutsam und konstruktiv auf“, erklärte Thüringens Staatssekretär für Medien, Peter Zimmermann.

Peter Zimmermann fügte hinzu: „Mit dem Instrument eines nutzerorientierten Jugendmedienschutzes insbesondere im Bereich der Telemedien wird ein auch im europäischen Kontext vielbeachteter Ansatz neu eingeführt.“

Die Rundfunkkommission hatte sich gestern auf den Entwurf des Staatsvertrages verständigt. Diesem Gremium gehören die für Medien zuständigen Minister und Staatssekretäre an.

Der Entwurf des Staatsvertrages sieht unter anderem eine einheitliche Alterseinstufung im Jugendschutzbereich sowie die gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen im Kennzeichnungsverfahren bei Offline-Medien und Online-Medien vor. Ebenso sollen die rechtlichen Vorgaben für Jugendschutzprogramme weiterentwickelt und ein Aufsichtssystem für Online- und Offline-Spiele etabliert werden. Vorgesehen ist schließlich auch eine dauerhafte finanzielle Absicherung von jugendschutz.net und eine Beschleunigung der Aufsichtsverfahren.  

Quelle: Thüringer Staatskanzlei