„KJM im Dialog“ zur Modernisierung des deutschen Jugendmedienschutzrechts

Bei der Modernisierung des Jugendmedienschutzrechts in Deutschland bedarf es aus Sicht der KJM keiner Umverteilung von Kompetenzen. Dr. Wolfgang Kreißig, Vorsitzender der KJM, sagte im Rahmen der Veranstaltung ‚KJM im Dialog‘ am 13.11.2019: „Wenn bei der Novellierung des Jugendschutzgesetzes und des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags auf eine kluge Ausgestaltung von Schnittstellen geachtet wird, können Bund und Länder innerhalb ihrer jeweiligen Zuständigkeiten gemeinsam für einen effektiven Jugendmedienschutz sorgen.“

Schnelles Veralten der Gesetze verhindern

Wichtig sei für eine zeitgemäße Regulierung zudem ein Rechtsrahmen, der Raum für untergesetzliche Regelungen zur Normkonkretisierung lasse. Dies würde der zunehmenden Dynamik des Medienmarktes gerecht und verhindere ein zu schnelles Veralten der Gesetze. Aufgrund der Relevanz großer Plattformen sehe die KJM die Entwicklung proprietärer Schutzsysteme als einen vielversprechenden Weg. „Die KJM als plurales Gremium mit Vertretern von Bund, Ländern und Landesmedienanstalten steht bereits jetzt in einem guten Dialog mit einigen engagierten Anbietern über die Anerkennung proprietärer Schutzsysteme. Um noch mehr Anbieter erreichen zu können, muss die KJM ihnen für eine möglichst große Bandbreite innovativer Entwicklungen im Jugendmedienschutz einen Anreiz wie etwa mehr Rechtssicherheit bieten können. Diese Möglichkeit sollte auch gesetzlich abgesichert werden“, so Dr. Kreißig.

Kohärentes System des Jugendmedienschutzes

In der Podiumsdiskussion versprach Staatssekretärin Juliane Seifert einen mit den Ländern abgestimmten Entwurf für ein novelliertes Jugendschutzgesetz, der auf ein kohärentes System des Jugendmedienschutzes ziele. Staatssekretärin Heike Raab betonte in diesem Zusammenhang die große Bedeutung des Föderalismus für die deutsche Medienlandschaft. Sabine Frank, Google Germany, warnte vor der Schaffung zusätzlicher Aufsichtsbehörden und appellierte für eine Trennung der Bewertung von Inhalten und Interaktionsrisiken.

Über ‚KJM im Dialog‘

Die Veranstaltung ‚KJM im Dialog‘ fand am 13.11.2019 in der Deutschen Kinemathek in Berlin statt. Knapp 100 Gäste aus Medienaufsicht, Politik und Wirtschaft verfolgten die Podiumsdiskussion zum Thema „JuSchG, JMStV & AVMD-RL: Auf dem Weg zu einem zeitgemäßen Jugendmedienschutz?“. Es diskutierten Sabine Frank (Leiterin Regulierung, Verbraucher- und Jugendschutz, Google Germany), Dr. Wolfgang Kreißig (Vorsitzender der KJM, Präsident der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg), Heike Raab (Staatssekretärin und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales) und Juliane Seifert (Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend). Das Gespräch führte Thomas Krüger (2. stv. Vorsitzender der KJM, Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung).

Die Kommission für Jugendmedienschutz ist ein Organ der Landesmedienanstalten und ein Expertengremium aus Vertretern von Bund und Ländern. In Deutschland ist die KJM die zentrale Aufsichtsstelle für den Jugendschutz im privaten Rundfunk und Internet.

Quelle: die medienanstalten und Kommission für Jugendmedienschutz vom 14.11.2019

Redaktion: Melanie Welters