Kinder- und Jugendschutz
JMStV-Novelle gestoppt
Im Vorfeld der morgigen Abstimmung im Düsseldorfer Landtag über den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder (JMStV) verdichten sich die Hinweise darauf, dass das Vertragswerk von NRW nicht mitgetragen wird.
15.12.2010
Im Vorfeld der morgigen Abstimmung im Düsseldorfer Landtag über den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder (JMStV) verdichten sich die Hinweise darauf, dass das Vertragswerk von NRW nicht mitgetragen wird. So meldete der SPD-Landtagsabgeordnete Sven Wolf heute per Twitter, dass alle Fraktion im Landtag dem novellierten JMStV die Zustimmung verweigern würden. Die überwiegende Zahl der Landtage hat dem Vertrag bereits zugestimmt. Allerdings bedarf die Novelle der Zustimmung aller Bundesländer, weshalb das Vorhaben zunächst gestoppt sein dürfte.
Hier gelangen Sie zur Twittermeldung: https://twitter.com/svenwolf/status/14966609118498816
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