E-Zigaretten und E-Shishas - Novellierung des Jugendschutzgesetzes

"Mit den E-Shishas und E-Zigaretten sind Produkte auf dem Markt, die keinesfalls in die Hände von Minderjährigen gelangen sollten", betonten Bundesjugendministerin Manuela Schwesig und Bundesernährungsminister Christian Schmidt heute (Donnerstag) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin. Neueste Studien belegen: Die so genannten "Liquids" schaden der Gesundheit von Kindern und Jugendlichen - unabhängig davon, ob sie Nikotin enthalten oder nicht.

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat deshalb einen Referentenentwurf zur Änderung des Jugendschutzgesetzes erarbeitet: "Wir müssen die bestehende Gesetzeslücke schließen. Dass Kinder und Jugendliche diese Produkte einfach kaufen und konsumieren können, ist für mich eine unhaltbare Situation", so Manuela Schwesig. Auch die Gefahr durch die nikotinfreien Liquids dürfe nicht unterschätzt werden: "Sie schmecken nach Mango, Schokolade oder Kaugummi - aber was da inhaliert wird, ist alles andere als harmlos."

Für Bundesminister Christian Schmidt, neben Ernährung und Landwirtschaft auch für den gesundheitlichen Verbraucherschutz zuständig, ist ein Abgabeverbot ein Meilenstein für den gesundheitlichen Verbraucherschutz: "E-Zigaretten, egal ob mit oder ohne Nikotin, sind keine harmlosen Erzeugnisse. Indem wir den Verkauf unterbinden, schützen wir Kinder und Jugendliche präventiv vor den Gefahren des Rauchens. Der Jugendschutz geht hier Hand in Hand mit dem gesundheitlichen Verbraucherschutz. Diesen müssen wir auch bei nikotinfreien E-Zigaretten verbessern." Er strebe die Gleichstellung von nikotinhaltigen und nikotinfreien E-Zigaretten an, soweit dies für den gesundheitlichen Verbraucherschutz erforderlich ist.

Bei nikotinhaltigen E-Zigaretten und E-Shishas liegt die Gefährdungslage für Kinder und Jugendliche auf der Hand. Die gesundheitlichen Folgen von Nikotinkonsum sind relativ gut erforscht. Bei den nikotinfreien E-Zigaretten und E-Shishas liegen nunmehr entsprechende Bewertungen vor, u.a. vom Bundesinstitut für Risikobewertung, vom Deutschen Krebsforschungszentrum und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung. Demnach entstehen beim Dampfen sowohl von nikotinhaltigen als auch nikotinfreien E-Zigaretten Carbonylverbindungen, darunter Formaldehyd, Acrolein und Acetaldehyd, die Krebs auslösen können.

Außerdem enthalten die Aerosole von E-Zigaretten und E-Shishas feine und ultrafeine Partikel. Eine chronische Schädigung durch diese Partikel wirkt sich besonders in der Wachstumsphase aus und beeinträchtigt bei Kindern die Lungenentwicklung. Das Wachstum der Lunge endet erst im jungen Erwachsenenalter.

Nicht zuletzt könnte der anfängliche Gebrauch von vermeintlich harmlosen nikotinfreien E-Zigaretten dazu verleiten, neue Reize zu suchen und auf nikotinhaltige E-Zigaretten oder herkömmliche Tabakzigaretten umzusteigen.

Zum Hintergrund:

Um Kinder und Jugendliche wirksam vor Tabakkonsum zu schützen, sieht das Jugendschutzgesetz (JuSchG) klare Regelungen zu Tabakwaren vor: Nach § 10 JuSchG dürfen in Gaststätten, Verkaufsstellen oder sonst in der Öffentlichkeit Tabakwaren an Kinder oder Jugendliche unter 18 Jahren nicht abgegeben werden. Zudem bestimmt § 10 JuSchG, dass in Gaststätten, Verkaufsstellen oder sonst in der Öffentlichkeit Kindern oder Jugendlichen unter 18 Jahren das Rauchen nicht gestattet werden darf.

Allerdings handelt es sich bei E-Zigaretten und E-Shishas, bei denen sogenannte Liquids verdampfen, nicht um "Tabakwaren" im Sinne des § 10 JuSchG. Insofern greifen die strikten Abgabe- und Rauchverbote des Jugendschutzgesetzes bislang nicht.

Anmerkung der Redaktion: Das Fachkräfteportal berichtete im Februar 2015 bereits über eine <link https: www.jugendhilfeportal.de jugendschutz artikel gesetzliches-verkaufsverbot-von-e-shishas-und-e-zigaretten-an-kinder-und-jugendliche-gefordert _blank external-link-new-window zum beitrag über die forderung des>entsprechende Forderung des Bundeselternrats hier.

Quelle: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 23.04.2015

Redaktion: Astrid Bache