Kinder- und Jugendarbeit / Europa

Wahl-O-Mat zur Europawahl ist wieder online

Screenshot des Wahl-O-Mats zur Europawahl 2019
Bild: © bpb

Nach gerichtlich erwirkter Abstellung ist der Wahl-O-Mat zur Europawahl wieder online. Für kommende Wahlen kündigte die Bundeszentrale für politische Bildung eine Weiterentwicklung an, bei der nicht nur acht, sondern alle Parteien gleichzeitig verglichen werden können. Eine Partei hatte zuvor geklagt, da der aktuelle Auswahlmechanismus das Recht auf Chancengleichheit verletze.

Thomas Krüger, Präsident der bpb, erklärte dazu: „Wir freuen uns, dass wir das Informationsangebot Wahl-O-Mat wieder in gewohnter Weise zu den Europawahlen 2019 online stellen können. Das ist ein großer Erfolg für alle, die sich über die Parteien und ihre Positionen informieren wollen.“

Neue Funktionalität geplant

Das Verwaltungsgericht Köln hatte am 20.05.2019 der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb vorläufig untersagt, den Wahl-O-Mat in aktueller Form weiter anzubieten. Die bpb hat sich in der Sache auf Initiative des Oberverwaltungsgerichts Münster mit der gegnerischen Partei verglichen und zugesichert, bei zukünftigen Wahlen den Wahl-O-Mat in einer neuen Form anzubieten. Die Auswertungsseite des Wahl-O-Mat wird dann ohne eine Beschränkung der Auswahl auf maximal acht Parteien auskommen. Die Nutzer können dann selbst entscheiden, mit welchen und mit wie vielen Parteien sie ihre Voten vergleichen wollen. Die Möglichkeit, alle Parteien gleichzeitig über eine einzige Schaltfläche auszuwählen, wird als neue Funktionalität gut sichtbar sein.

Überparteiliche Wahlinformation

Thomas Krüger: „Uns ist es wichtig, dass auch der weiterentwickelte Wahl-O-Mat als eine überparteiliche Wahlinformation und keinesfalls als Wahlempfehlung wahrgenommen wird. Aus unserer Sicht ist und war der Wahl-O-Mat auch in seiner bisherigen Form verfassungskonform. Aber der geschlossene Vergleich dient gerade dazu, eine rechtliche Entscheidung in dieser Frage entbehrlich zu machen.“

Wahl-O-Mat zur Europawahl bisher 6,4 Millionen Mal genutzt

Seit 2002 ist der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung im Einsatz, um vor allem junge Wähler zu informieren und zu mobilisieren. Inzwischen hat er sich dabei als feste Größe für politische Information im Vorfeld von Wahlen etabliert. So wurde der Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2017 etwa 15,7 Millionen Mal gespielt und zur letzten Europawahl 2014 knapp 3,9 Millionen Mal. Insgesamt wurde er seit 2002 vor Bundestags-, Europa- und Landtagswahlen über 71 Millionen Mal genutzt.

Der Wahl-O-Mat zur Europawahl 2019 war am Freitag, den 3. Mai 2019, in Berlin von Vertretern der bislang im Europäischen Parlament vertretenden deutschen Parteien gestartet worden. Bereits nach einer Woche war er 4 Millionen Mal genutzt worden. Bis zu seiner beim Verwaltungsgericht Köln gerichtlich erwirkten Abschaltung am 20.5. 2019 war er bereits 6,4 Millionen Mal geklickt worden.

Weitere Informationen

Die 38 Thesen im Wahl-O-Mat werden von einem Team aus Jung- und Erstwählern erstellt, das zu jeder Wahl neu zusammengesetzt wird. Dabei werden sie von Wissenschaftlern, Journalisten und Pädagogen unterstützt. Die Antworten werden direkt von den Parteien gegeben und autorisiert. Der Wahl-O-Mat ist keine Wahlempfehlung, sondern soll als Ausgangspunkt dienen, sich weiter mit den Themen und den Positionen der Parteien zu befassen.
Der Wahl-O-Mat ist online unter www.wahl-o-mat.de abrufbar und auch als App für Android, iOS und Windows Phone verfügbar. Zudem ist eine analoge Version als Wahl-O-Mat zum Aufkleben auf Deutschlandtour.

Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung vom 23.05.2019

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