Kinder- und Jugendarbeit / Europa

Publixphere ermöglicht Beteiligung in der digitalen Demokratie

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Bild: Publixphere e.V.

Angesichts der bevorstehenden Europawahl 2014 sprach das Fachkräfteportal mit Dr. Mayte Peters über Möglichkeiten der Beteiligung an europäischer Öffentlichkeit und über das von ihr initiierte Angebot einer parteipolitisch neutralen Informations- und Diskussionplattform namens Publixphere.

Dr. Mayte Peters ist die Initiatorin von Publixphere und Vorstandsvorsitzende von Publixphere e.V. Nach dem Studium der Staatswissenschaften an der Universität St. Gallen promovierte sie über demokratische Legitimation in der EU und überlegte, wie man einen Beitrag zur Herausbildung einer europäischen Öffentlichkeit leisten könnte. Ihrer Meinung nach, indem man ein Angebot schafft, das einen einfachen Einstieg über Themen ermöglicht, zweitens Online-Öffentlichkeit und bestehende Beteiligungsmöglichkeiten und Akteure miteinander verbindet, drittens immer dann auf Europa eingeht, wenn Europa für ein Thema wichtig ist, und viertens Spaß macht. Eine Plattform, auf der das Agenda Setting von den Usern kommt – und auf dem diese ihre Meinung sagen können, ohne schon mit der Wahrnehmung dieses Angebots eine parteipolitische Richtungsentscheidung abzugeben.

Fachkräfteportal:Was ist an Publixphere so besonders?

Dr. Mayte Peters: Publixphere ist eine offene und freie politische Informations- und Diskussionsplattform, auf der sich jeder beteiligen kann der sich im weitesten Sinne für Politik interessiert. Man braucht kein besonderes Vorwissen um sich beteiligen zu können, und jeder kann Themen zur Diskussion stellen. Eine parteipolitisch neutrale Redaktion erstellt Hintergrundbeiträge zu den Themen, die unsere Nutzer am meisten interessieren. Dabei wird auf unterschiedliche Positionen zum Thema hingewiesen. Darüber hinaus werden gezielt Aktuere in die Debatte einbezogen, die um ein bestimmtes Thema herum aktiv sind. Dazu gehören nicht nur Politiker, sondern auch Vereine, Interessengruppen, oder andere relevante Stimmen. So entwickeln sich Diskussionen und Informationen zu einzelnen Themen ständig weiter.

Besonders macht Publixphere auch, dass wir uns intensiv um die Vernetzung der Diskussionen bemühen, die unsere Nutzer anliegen. Was mit einem Diskussionsanstoß des einzelnen anfängt, kann schnell zu einem großen Thema werden, wenn sich zum Beispiel die Parteien, Verbände und Experten einbringen, die wir darauf ansprechen. Im besten Fall kann der einzelne Nutzer dafür sorgen, dass eine Frage oder eine These erstmals breit diskutiert wird.

Über die Möglichkeit eigene Debatten zu starten und an laufenden Debatten teilzunehmen ist es nicht nur möglich Meinungen zu äußern, sondern diese auch zu bilden. Wichtig ist hierbei, dass Nutzer wählen können ob sie mit Klarnamen oder unter einem Pseudonym auf Publixphere diskutieren. Denn nicht immer können oder wollen Menschen sich politisch mit ihrem Klarnamen äußern. Andererseits wollen einige Akteure unbedingt mit Klarnamen auftreten oder für eine Organisation sprechen. In diesem Fall bieten wir zertifizierte Accounts an. Einzelne Abgeordnete machen hiervon ebenso Gebrauch wie Mitglieder der jungen DGAP oder der JEF, zum Beispiel.

Darüber hinaus arbeiten wir mit Akteuren zusammen, die Veranstaltungen organisieren. Diese können auf Publixphere.de mit Themen und Diskussionen verknüpft werden. So machen wir unsere Nutzer auf Veranstaltungen aufmerksam, die sie interessieren könnten. Gleichzeitig fließen Thesen und Fragen unserer Nutzer nicht selten in diese Veranstaltungen ein; hierbei kommt es auf den Grad der Kooperation mit uns an.

Eine weitere Besonderheit ist der “Europäische Salon”. Hierbei handelt es sich um eine Veranstaltungsreihe, die vom Lehrstuhl für Europarecht an der Freien Universität Berlin, Prof. Dr. Christian Calliess, durchgeführt und von der Robert Bosch Stiftung gefördert wird. Europäische Themen, die viel Aufmerksamkeit auf Publixphere.de finden, werden in den “Europäischen Salon” eingebracht und dort detailliert behandelt sowie in eine “offline”-Veranstaltung, einen “Europäischen Salon”, eingebracht. Das heißt, dass eine Expertenrunde den Input, den Nutzer online eingebracht haben, gemeinsam mit jungen Interessierten diskutiert: Fragen der Onlinediskutanden werden in die Veranstaltung hereingetragen und von den Panelisten aufgenommen, sowie der Input aus der Veranstaltung selbst in die Onlinediskussionen zurückgespielt. So findet eine Rückkopplung zwischen Online und Offline statt.

Insbesondere in Bezug auf die kommende Europawahl ist es wichtig, dass der europäische Diskurs angeregt und Teilhabe an politischen Debatten in Europa zur Meinungsbildung ermöglicht wird. Wie kann Publixphere dazu beitragen?

Vor der Europawahl ist es wichtig, die Bedeutung der EU für die unterschiedlichen Politikbereiche herauszustellen. Es geht in dieser Debatte schon lange nicht mehr darum, ob wir Europa wollen, sondern wie wir Europa innerhalb des bereits bestehenden institutionellen Rahmens gestalten wollen. Daher wird auf Publixphere nicht nur die Europawahl als solche diskutiert, sondern auch andere Themen, in denen europapolitische Zusammenhänge eine Rolle spielen. Dazu gehört etwa das Beispiel “Armutszuwanderung”, das Anfang des Jahres heiß in den Medien diskutiert wurde. Oft gingen europapolitische Zusammenhänge in der Debatte unter oder wurden verzerrt dargestellt. Unsere Redaktion hat versucht, diese Debatte in ihrem Hintergrundbeitrag zu ordnen. Für diese Art der Aufbereitung haben wir viel Zuspruch bekommen.

Auf Publixphere werden also nicht nur, aber eben auch europäische Themen diskutiert. Und genau dadurch wollen wir europäische Debatten bzw. Diskussionen zu Europa anregen. Europa spielt in so vielen Politikbereichen eine Rolle; dennoch konzentrieren sich Europadebatten noch allzu oft auf ein “für” oder “wider”, nicht auf einzelne Themenbereiche. Nur wenn man die Diskussion aber auch auf einzelne Themenbereiche konzentriert, können Verantwortungszusammenhänge und Beteiligungsmöglichkeiten überhaupt erst herausgearbeitet werden. Dazu wollen wir einen Beitrag leisten.

Der gerade schon erwähnte “Europäische Salon”, den wir gemeinsam mit Prof. Dr. Christian Calliess an der FU Berlin durchführen und der von der Robert Bosch Stiftung gefördert wird, ist ein weiterer wesentlicher Bestandteil unserer Bemühungen um eine differenziertere Europadebatte.

Gibt es bestimmte Debatten, die auf Publixphere zurzeit besonders intensiv diskutiert werden?

Die Debatte um eine Transatlantische Freihandelszone läuft sehr gut. Manche haben Angst, eine neue Handels-Vereinbarung könnte dazu führen, dass europäische Regeln für Produkte schwächer werden könnten - etwa wenn es um den Schutz der Verbraucher geht. In diese Debatte haben sich u.a. Attac und BDI eingebracht. Dass ein Austausch von zwei so gegensätzlichen Akteuren auf Publixphere möglich ist, verdeutlicht den Wert einer neutralen Diskussionsplattform. Viel kommentiert werden aber auch Themen, bei denen es nicht um eine aktuelle Gesetzesänderung geht. Beispielsweise beschäftigen sich viele Diskutanten mit der Frage, ob in den Medien eigentlich alle politischen Positionen ausreichend zu Wort kommen. Weitere Debatten die gut laufen sind die zur Armutszuwanderung  und - recht frisch - die zur Einführung eines Publikumsrats im öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Wer darf an Publixphere teilnehmen?

Jeder, der sich für Politik im weitesten Sinne interessiert. Dabei ist es egal, ob der- oder diejenige Mitglied einer Partei, eines Interessenverbandes oder eines Vereins ist; auf Publixphere soll sich jeder, der Interesse an politischen Informationen und Diskussionen hat, eine Meinung bilden und die Agenda mit setzen können.

Gibt es noch andere Beteiligungsmöglichkeiten dieser Art, die online stattfinden und die Sie besonders hervorheben wollen würden?

Als parteipolitisch neutrale Plattform organisiert Publixphere keine politischen Kampagnen. Dafür sind Angebote wie Avaaz.org, Change.org oder auch campact.de sehr gut geeignet. Auch sind wir natürlich keine Partei und können (und wollen) auch keinen parteiinternen Dialog ersetzen. Einzelne Parteien ermöglichen die Beteiligung ihrer Mitglieder auch über Onlineplattformen. Darüber hinaus sind natürlich auch Bürgerhaushalte zu erwähnen. Auch das Instrument der Onlinepetitionen im Bundestag ist definitiv hervorzuheben. 

Weitere Informationen: www.publixphere.de 

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