Kinder- und Jugendarbeit / Nachhaltigkeit

KLJB fordert klimafreundliche PKW-Maut

Auuspuff eines Autos setzt Abgas frei
Bild: Simone Ramella   Lizenz: INT 3.0 – Namensnennung CC BY 3.0

Die Katholische Landjugendbewegung Deutschlands (KLJB) kritisiert das Anfang der Woche vom Bundesverkehrsministerium vorgelegte Konzept zur Einführung einer sogenannten Infrastrukturabgabe.

Grundsätzlich spricht sich die KLJB für die Einführung einer bundesweiten PKW-Maut aus, jedoch unter anderen Gesichtspunkten, als sie der Vorschlag von Minister Dobrindt vorsieht. Gemäß dem Verursacherprinzip ist es durchaus richtig, die Nutzer/-innen der Verkehrsinfrastruktur und vor allem die Verursacher/-innen von Treibhausgasemissionen an den Kosten für die Instandhaltung des Straßenverkehrsnetzes und der Förderung klimafreundlicher Mobilität zu beteiligen.

Deshalb ist zu begrüßen, die Umweltfreundlichkeit eines PKW bei der Berechnung der jeweiligen Maut zu berücksichtigen – jedoch muss diese auch an den Verbrauch gekoppelt sein. „Wer viel fährt, soll auch mehr zahlen“, so Bundesvorsitzender Stephan Barthelme. „Das derzeitige Modell setzt jedoch keine Anreize, um auf die Fahrt mit dem eigenen PKW zu verzichten und begünstigt durch die Einführung einer entfernungsunabhängigen Mautpauschale darüber hinaus sogar Vielfahrer, zumal im vorgeschlagenen Modell durch eine entsprechende Verringerung der KFZ-Steuer eine Mehrbelastung und damit auch tatsächliche Kostenbeteiligung deutscher Fahrzeughalter explizit ausgeschlossen werden.“

Das steht eindeutig im Widerspruch zum Ziel der Bundesregierung, die bundesweiten Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2050 um 80 bis 95 Prozent zu reduzieren. Um dieses Ziel zu erreichen, sind Veränderungen und ein Umdenken im Bereich Mobilität notwendig. Der motorisierte Individualverkehr muss reduziert, der öffentliche Transportsektor ausgebaut werden. Damit Erlöse verursachergerecht erzielt werden, muss die Maut vor ihrer Einführung unbedingt so angepasst werden, dass der zurückgelegte Weg und die entstandenen Emissionen einbezogen werden. In diesem Sinne ist die Befreiung von der Maut für Elektrofahrzeuge ein kleiner, aber zumindest richtiger Schritt und sehr zu begrüßen.

Die KLJB hat ihre Forderungen für eine klimaschonende Mobilität im vergangenen Jahr im Dialogpapier „100% Erneuerbar“ zusammengestellt. Darin fordert sie als weitere wichtige Maßnahmen die Einführung eines generellen Tempolimits von 120 km/h für Autobahnen und Schnellstraßen, den Aufbau eines flexiblen öffentlichen Personennahverkehrs sowie die Entwicklung und Umsetzung innovativer Mobilitätskonzepte. Das Dialogpapier kann kostenfrei bestellt oder unter kljb.org heruntergeladen werden.

Quelle: Katholische Landjugendbewegung Deutschlands (KLJB) vom 09.07.2014