Klimakrise: Jugendliche reichen Beschwerde beim UN-Kinderrechtsausschuss ein

Die 16 Kinder und Jugendlichen haben ihre Beschwerde am 23. September bei einer Pressekonferenz in der New Yorker Zentrale des UN-Kinderhilfswerks UNICEF bekannt gegeben. Mit ihrer Beschwerde wollen sie dringende Maßnahmen anstoßen, um die Erderwärmung zu drosseln und die Auswirkungen der Klimakrise abzumildern.

Die Jugendlichen nutzen das Individualbeschwerdeverfahren

Die rechtliche Grundlage für die Beschwerde ist das dritte Zusatzprotokoll der UN-Kinderrechtskonvention zum so genannten Individualbeschwerdeverfahren, das auch Deutschland ratifiziert hat. Dieses Instrument ermöglicht es Kindern oder Erwachsenen in deren Auftrag, sich direkt an die Vereinten Nationen um Hilfe zu wenden, wenn ein Land, welches das Zusatzprotokoll ratifiziert hat, aus ihrer Sicht nicht wirksam gegen die Rechtsverletzung vorgeht.

Es ist der bisher prominenteste Fall, in dem Kinder diese Beschwerdemöglichkeit an höchster Stelle nutzen. Indem sie sich auf die vor 30 Jahren verabschiedete UN-Konvention über die Rechte des Kindes berufen, nehmen die Kinder die Regierungen beim Wort. Dies ist ein Meilenstein der internationalen Kinderrechtsarbeit.

Kinder vor den Auswirkungen der Klimakrise schützen

Die 16 Mädchen und Jungen im Alter zwischen acht und 17 Jahren aus Argentinien, Brasilien, Deutschland, Frankreich, Indien, den Marschallinseln, Nigeria, Palau, Südafrika, Schweden, Tunesien und den USA werfen den Mitgliedsstaaten vor, dass ihr Versagen beim Bewältigen der Klimakrise gegen die Kinderrechte verstoße. Sie fordern das unabhängige UN-Kinderrechtsgremium dazu auf, die Mitgliedsstaaten zum Handeln zu bringen, um Kinder vor den verheerenden Auswirkungen der Klimakrise zu schützen.

„Der Wandel muss jetzt passieren, wenn wir die schlimmsten Konsequenzen vermeiden wollen. Die Klimakrise ist nicht nur das Wetter. Sie bedeutet auch Mangel an Nahrung und Mangel an Wasser, unbewohnbare Orte und dadurch Flüchtlingsbewegungen. Es ist beängstigend“, sagte Greta Thunberg im UNICEF-Hauptquartier in New York.

UNICEF unterstützt die Jugendlichen dabei, ihr Anliegen vorzubringen

„Vor 30 Jahren haben die Staats- und Regierungschefs allen Kindern ein historisches Versprechen gegeben, indem sie die Konvention über die Rechte des Kindes verabschiedet haben. Heute nehmen die Kinder die Staaten beim Wort“, sagte die stellvertretende UNICEF-Exekutivdirektorin Charlotte Petri Gornitzka. „Wir unterstützen die Kinder voll und ganz dabei, ihre Rechte auszuüben und Stellung zu beziehen. Der Klimawandel wird jedes einzelne von ihnen betreffen. Es ist kein Wunder, dass sie sich zusammentun, um dagegen zu kämpfen.“

UNICEF unterstützt die Kinder und Jugendlichen als Gastgeber dabei, ihr Anliegen öffentlich vorzubringen, ist aber nicht Partei innerhalb des Beschwerdeverfahrens. UNICEF ist neutral und spielt im Entscheidungsprozess des UN-Kinderrechtsausschusses keine Rolle.

Weitere Informationen zur UN-Kinderrechtskonvention und dem Individualbeschwerdeverfahren finden sich auf der Webseite von UNICEF.

Quelle: Deutsches Komitee für UNICEF e.V. vom 23.09.2019

Redaktion: Melanie Welters