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Medienkompetenz / Kinder- und Jugendschutz

„Verfolgen statt nur Löschen“: Kooperation in NRW gegen Hass im Netz

Sitzender Mann hält Smartphone in den Händen
Bild: Viktor Hanacek - picjumbo.com

Justiz, Medienaufsicht und Unternehmen in NRW setzen mit der Arbeitsgruppe „Verfolgen statt nur Löschen“ auf Kooperation zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet. Ziel ist nicht nur das schnelle Löschen von Hasskommentaren sondern auch die strafrechtliche Verfolgung der Täter, um ein Zeichen gegen Recht- und Rücksichtslosigkeit im Internet zu setzen.

Der Minister der Justiz Peter Biesenbach und der Direktor der Landesmedienanstalt Dr. Tobias Schmid haben sich am 29.08.2017 gemeinsam vor Ort bei der Rheinischen Post über die Ziele der Initiative von Justiz, Medienaufsicht und Unternehmen in NRW informiert, die in einer Arbeitsgruppe gemeinsam nach effektiven Wegen zur Bekämpfung von Hasskriminalität sucht.

Kooperation von Justiz, Medienaufsicht und Wirtschaft in NRW

Minister Biesenbach betonte vor den Teilnehmern der heutigen Arbeitsgruppensitzung: „Wer Hass sät, muss Konsequenzen spüren. Das schnelle Löschen von Hasskommentaren im Internet ist wichtig. Genauso wichtig ist aber, dass die Täter die strafrechtlichen Folgen ihres Handelns spüren. Strafbare Inhalte müssen identifiziert, Beweise gesichert und schnell an die Strafverfolgungsbehörden übermittelt werden. Nordrhein-Westfalen ist mit seiner einmaligen Kooperation von Justiz, Medienaufsicht und Wirtschaft bei der Verfolgung von Hasskriminalität bundesweit Vorreiter.“

Deutliches Zeichen gegen Recht- und Rücksichtslosigkeit

Dr. Tobias Schmid betonte die Notwendigkeit des Handelns und der engen Zusammenarbeit zwischen den Beteiligten: „Die Werte unserer Gesellschaft gelten innerhalb des Internets genauso wie außerhalb. Daher können wir auch dort keine rechtsfreien Räume zulassen. Das kann jedoch nur effektiv gelingen, wenn entsprechende Aufsichts- und Strafverfolgungsorgane gemeinsam mit den Medienhäusern und Unternehmen diese Verantwortung wahrnehmen und durchsetzen. Dass der neue Minister der Justiz seine Unterstützung herausstellt, ist ein wichtiges Signal für die abgestimmte Zusammenarbeit von Landesregierung und Medienaufsicht in NRW. Ich denke, dass NRW damit ein sehr deutliches Zeichen gegen Recht- und Rücksichtslosigkeit und damit für Freiheit und Demokratie im Netz setzt.“

Über die Arbeitsgruppe „Verfolgen statt nur Löschen“

Die Arbeitsgruppe „Verfolgen statt nur Löschen – Rechtsdurchsetzung im Internet“ wird von der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) federführend organisiert. Neben der Landesanstalt für Medien beteiligen sich das Ministerium des Innern, die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC) der Justiz NRW, das Polizeipräsidium Köln und die Medienhäuser Rheinische Post und Mediengruppe RTL Deutschland.

Quelle: Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen vom 30.08.2017

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