Evangelische Jugend fordert Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz

„Der Weg zur individuellen Absicherung der Kinderrechte ist die Schaffung entsprechender, einklagbarer Rechtsansprüche, die in allen Bereichen, in denen Interessen von Kindern betroffen sind, deren Wahrung und Berücksichtigung gewährleisten. Zentrales Mittel zur Schaffung solcher individueller Rechtsansprüche ist die Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.“

Am 20. November 1989 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die UN-Konvention über die Rechte des Kindes. Damit sind die Rechte der Kinder auf Entwicklung, Schutz, Förderung, Bildung und Beteiligung festgeschrieben. Auch Deutschland hat diese Konvention ratifiziert. Dennoch bestehen 20 Jahre später erhebliche Defizite in ihrer Umsetzung, beklagt die Evangelische Jugend: „Vor allem die Armutsentwicklung in Deutschland trägt dazu bei, dass es in vielen Bereichen eher Rückschritte als Fortschritte in der Verwirklichung der Kinderrechte gibt. Die Tatsache, dass in Deutschland eine skandalös hohe Zahl von Kindern und Jugendlichen in Armut lebt, ist ein Verstoß gegen das Kinderrecht auf einen angemessenen Lebensstandard. Das Leben in Armut hat Auswirkungen auf die Verwirklichung weiterer Kinderrechte. Besonders gravierend sind Benachteiligungen für arme Kinder im Schulsystem, die dazu führen, dass auch das Recht auf Bildung nicht für alle Kinder voll verwirklicht wird.“

Die Evangelische Jugend fordert alle im Bundestag vertretenen Parteien zu einer Gesetzesinitiative noch in dieser Legislatur auf. „Politiker, die die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz als Symbolpolitik diskreditieren wie jüngst Bundesentwicklungsminister Niebel, verkennen die aktuelle Kinderrechtssituation in Deutschland. Nur eine verlässliche Rechtslage kann diese in absehbarer Zeit verbessern“, so aej-Generalsekretär Mike Corsa.

Quelle: Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej)

Redaktion: Ilja Koschembar