EU und USA lancieren Globales Bündnis gegen sexuellen Missbrauch von Kindern im Internet

„Die Bekämpfung dieser schändlichen Verbrechen ist mir ein dringendes Anliegen. Wir müssen über reine Grundsatzerklärungen hinausgehen und auf nationaler Ebene konkrete Verbesserungen erreichen. Die vor kurzem angenommene Richtlinie über den sexuellen Missbrauch von Kindern war bereits ein wichtiger Schritt vorwärts, aber wir müssen weltweit mehr tun. Sie finden kaum einen Fall von sexuellem Kindesmissbrauch im Internet, bei dem es nicht auch Täter, Opfer oder Infrastruktur in Drittländern gibt. Deshalb habe ich gemeinsam mit dem amerikanischen Justizminister Eric Holder ein Globales Bündnis der nationalen Justiz- und Innenminister vorgeschlagen; die EU und die USA haben eine Vorreiterrolle übernommen und das Bündnis gestaltet, dem sich Staaten aus allen Teilen der Welt anschließen sollen“, erklärte Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Inneres, nach ihrem heutigen Treffen mit US-Justizminister Eric Holder in Kopenhagen.

Sexueller Missbrauch von Kindern im Internet ist allgegenwärtig und kennt keine Grenzen. Kinderpornographisches Bildmaterial zirkuliert über die Rechtsräume hinweg und zementiert die Viktimisierung von Kindern, deren Missbrauch immer wieder dargestellt und offengelegt wird. Kinderpornographie-Täter operieren zunehmend in internationalen Online-Gruppen, die sich hochentwickelter Technologie- und Sicherheitsprotokolle bedienen, um die Bemühungen der Strafverfolgungsbehörden, gegen ihre Verbrechen zu ermitteln, zunichte machen. Die unterschiedlichen Vorschriften und Maßnahmen der einzelnen Rechtsordnungen stellen für die Strafverfolgung eine Herausforderung dar.

Das Globale Bündnis soll Länder auf einer Plattform gemeinsamer Ziele weltweit zusammenbringen, insbesondere durch:

• Stärkere Anstrengungen zur Identifizierung der Opfer, deren Missbrauch in Form von Kinderpornographie belegt ist, sowie Gewährleistung von Beistand, Unterstützung und Schutz;
• Eindämmung der Verfügbarkeit von Kinderpornographie im Internet und der erneuten Viktimisierung von Kindern;
• Intensivere Bemühungen zur Untersuchung von Kindesmissbrauch im Internet und zur Identifizierung und Verfolgung der Täter;
• Stärkere Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die Gefahren für Kinder bei der Internetnutzung, einschließlich der Eigenherstellung von Bildern, um die Produktion neuer Kinderpornographie zu reduzieren.

Das Globale Bündnis stützt sich auf die erfolgreiche Arbeit der gemeinsamen Arbeitsgruppe der EU und der USA für Cybersicherheit und Computerkriminalität, die die Bekämpfung von Kindesmissbrauch im Internet als eine der wichtigsten Prioritäten bezeichnet hat. Das Globale Bündnis wird politische und operative Ziele festlegen und den Teilnehmern freistellen, wie sie diese erreichen wollen. Über spezifische Maßnahmen, ihr Ausmaß und ihren Inhalt, werden die teilnehmenden Staaten entsprechend ihrer nationalen Situation entscheiden.

Der offizielle Start des Globalen Bündnisses ist für Dezember 2012 geplant.

Quelle: Europäische Kommission

Redaktion: Christian Herrmann