Flucht und Migration

Menschenrechtsinstitut fordert eine menschenrechtskonforme EU-Asylpolitik

Ein trauriger Junge schaut in die Kamera. — Bild: © Jan H Andersen - fotolia.com

In der ersten Oktoberwoche fanden die Anhörungen der EU-Kommissare im Europäischen Parlament statt, darunter auch Margaritis Schinas, der u.a. für die europäische Asyl- und Migrationspolitik zuständig werden soll. Vor diesem Hintergrund fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte von der neuen EU-Kommission eine menschenrechtskonforme EU-Asylpolitik und veröffentlicht ein Factsheet mit Fragen und Antworten zu aktuellen Entwicklungen.

11.10.2019

Am 3. Oktober haben die zuständigen Parlamentsausschüsse den Kommissarsanwärter Margaritis Schinas befragt. Zu seinem Ressort gehört auch die europäische Asyl- und Migrationspolitik. In diesem Feld stehe die EU vor großen menschenrechtlichen Herausforderungen bei der Aufnahme, Verteilung und Versorgung schutzsuchender Menschen sowie vor schwierigen Verhandlungen unter den Mitgliedstaaten, teilt das Deutsche Institut für Menschenrechte mit. Die Kommission solle dabei entsprechend den Europäischen Verträgen für Lösungen einstehen, die mit der Genfer Flüchtlingskonvention und Europäischen Menschenrechtskonvention im Einklang stehen.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat zu zentralen menschenrechtlichen Herausforderungen der EU-Asylpolitik wie der Seenotrettung, dem Grenzschutz und Push-Backs, der Situation in Griechenland und dem EU-Türkei-Deal einen Überblick zusammengestellt. Des Factsheet: Europäische Asylpolitik. Fragen und Antworten zu aktuellen Entwicklungen (PDF, 409 KB) steht online zur Verfügung.

Quelle: Deutsches Institut für Menschenrechte vom 02.10.2019