Junge Flüchtlinge / Migration

„Dahin, wo der Pfeffer wächst“: Deutsche Rückkehrpolitik im Praxistest

Schatten von Flüchtlings-Familien im Sonnenuntergang und Booten im Hintergrund.
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Am kommenden Freitag, dem 28. Juni, berät der Bundesrat über das „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“, das die Regierungskoalition vor wenigen Wochen im Bundestag verabschiedet hat. Die Heinrich-Böll-Stiftung hat hierzu die Broschüre „Dahin, wo der Pfeffer wächst“ veröffentlicht. Die Publikation beleuchtet die Situation, mit der Rückkehrende in Afghanistan und Syrien konfrontiert sind. Beiträge zu Tunesien, Senegal und dem Kosovo befassen sich beispielhaft mit Programmen zur Rückkehr und Reintegration im Kontext der „Fluchtursachenbekämpfung“ und der Entwicklungs- und Wirtschaftspolitik.

Nach dem „Geordnete-Rückkehr“-Gesetz sollen künftig Abzuschiebende auch in gewöhnlichen Haftanstalten inhaftiert werden, was nach Ansicht vieler Experten gegen europäisches Recht verstößt. Das Gesetz ist im Bundesrat zwar nicht zustimmungspflichtig, als „Einspruchsgesetz“ kann es aber von einer Mehrheit in der Länderkammer an den Vermittlungsausschuss überwiesen werden.

Broschüre „Dahin, wo der Pfeffer wächst“

Doch nicht nur die Inhaftierung in Strafanstalten ist problematisch. Die einseitige Ausrichtung auf eine Erhöhung der Zahl von Abschiebungen und „freiwilliger“ Rückkehrender verstellt den Blick auf die Realität und mögliche Alternativen.
Das zeigt die am 24. Juni von der Heinrich-Böll-Stiftung veröffentlichte Broschüre „Dahin, wo der Pfeffer wächst“. Die vorliegende Publikation beleuchtet die Situation, mit der Rückkehrende in Afghanistan und Syrien konfrontiert sind. Die Beiträge zu Tunesien, Senegal und dem Kosovo befassen sich beispielhaft mit Programmen zur Rückkehr und Reintegration im Kontext der „Fluchtursachenbekämpfung“ und der Entwicklungs- und Wirtschaftspolitik.

Inhaltsverzeichnis und Download

Vorwort und Einleitung

  • Bente Scheller: Unwillkommen im eigenen Land – Rückkehr nach Syrien
  • Thomas Schmid: Ein „sicheres Herkunftsland“ mit anhaltenden Problemen – Rückkehr in den Kosovo
  • Thomas Schmid: Reintegration unter Stabilisierungsdruck – Rückkehr nach Tunesien
  • Friederike Stahlmann: Humanitäre Not und Gewalt – Rückkehr nach Afghanistan
  • Thomas Schmid: „Wer nie reist, wird nie wissen, ob es sich anderswo besser leben lässt“ – Rückkehr in den Senegal

Die Broschüre (120 Seiten, Lizenz: CC-BY-NC-ND 3.0) steht zum Download auf den Seiten der Heinrich-Böll-Stiftungzur Verfügung.

Quelle: Heinrich-Böll-Stiftung vom 24.06.2019

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