Asyl: Verfahren beschleunigen - Integration als gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Im November 2015 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) insgesamt rund 57.800 Asylanträge gestellt. Dies bedeutet einen Anstieg von etwa 162 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat November 2014. Diese Zahlen gab das BAMF am Montag (7. Dezember) bekannt. Insgesamt sind beim BAMF von Januar bis November 2015 rund 965.000 Asylanträge gestellt worden.

Schnellere Bearbeitung der Asylanträge

Die Bearbeitungszeit der Anträge konnte bereits verkürzt werden. Das Bundesamt hat im November 2015 über die Anträge von etwa 35.400 Personen entschieden. Dies bedeutet einen Anstieg von rund 145 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat November 2014. Dieser Anstieg ist den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des BAMF zu verdanken.

Bundesinnenminister de Maizière hatte schon am Sonntag (6. Dezember) in einem Bild-Interview darauf hingewiesen, dass viele Mitarbeiter des BAMF seit vielen Monaten unter höchster Belastung arbeiteten. Deshalb sei es trotz der dramatisch gestiegenen Antragszahlen gelungen, dass die durchschnittliche Verfahrensdauer nicht gestiegen, sondern gesunken ist.

Der Sprecher des Innenministeriums Tobias Plate konkretisierte diese Angaben am Montag (7. Dezember):  Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Asylanträgen habe sich bereits auf etwa 5,2 Monate verringert. Vor eineinhalb bis vor einem Jahr hätte diese noch bei 7 Monaten gelegen.

Integration in den Arbeitsmarkt – eine "Mammutaufgabe"

Auch Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles ist optimistisch. "Es kommen zusätzliche Leute im Januar – 4.000 Stellen sind da geschaffen worden. Und dann wird es einen guten Schritt nach vorne geben", erklärte die Ministerin in einem ZDF-"Berlin direkt"-Interview (6. Dezember).

Nahles äußerte sich hoffnungsvoll, dass die Integration in den Arbeitsmarkt gelingen kann - aber es sei eine "Mammutaufgabe". Mit Hochdruck werde derzeit daran gearbeitet, dass die Agentur für Arbeit in allen Erstaufnahmeeinrichtungen präsent ist. In Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen sei dies bereits gelungen, so Nahles im ZDF-Interview.

Ziel: Anzahl der Asylbewerber reduzieren

Zur Begrenzung der Zahl der Asylbewerber hat die Bundesregierung das Asylpaket II auf den Weg gebracht. "Wir werden das Gesetz sehr zeitnah in den Bundestag einbringen", bekräftigte Kanzleramtsminister Peter Altmaier in Berlin direkt (6. Dezember). Altmaier bestätigte: "Das was dort vereinbart ist, ist vernünftig. Und es wird dazu führen, dass wir einen Beitrag leisten können, die Zahl der Asylbewerber weiter zu reduzieren, die zu uns kommen. Das ist unser Ziel."

Integration ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Bundesjustizminister Heiko Maas fordert im Interview mit dem Tagesspiegel (6. Dezember): "Wir müssen alle Menschen, die zu uns kommen, besser und schneller registrieren, wir müssen die Daten abgleichen." Gleichzeitig sei es notwendig, dass "wir den Neuangekommenen frühzeitig vermitteln, was die Werte und Regeln sind, von denen wir erwarten, dass sie akzeptiert werden. Deshalb setzen wir so stark auf Sprach- und Integrationskurse."

Maas betont aber auch: Integration sei "nicht nur eine Aufgabe der Politik, sondern der gesamten Gesellschaft, der Verbände, auch der Kirchen."

Der Justizminister bekräftigte erneut, dass nicht nur die Menschen in den Flüchtlingsunterkünften unsere Werte respektieren müssen, "sondern auch diejenigen, die vor diesem Heimen rassistische Parolen grölen." "Bei uns muss sich jeder an Recht und Gesetz halten, ob er neu bei uns ist oder hier aufgewachsen ist. Das Recht ist für alle gleich", so Maas.

Weitere Informationen zur aktuellen Entwicklung der Flüchtlingszahlen stehen auf den <link http: www.bmi.bund.de shareddocs pressemitteilungen de asylantraege-november-2015.html external-link-new-window zur pressemitteilung des>Internetseiten des Bundesinnenministeriums und in der <link https: www.bamf.de shareddocs anlagen de downloads infothek statistik asyl _blank external-link-new-window zur asylgeschäftsstatistik des>Asylgeschäftsstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zur Verfügung.

Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung vom 07.12.2015