Flucht und Migration / Sozialpolitik

Video-Podcast: Rassismus und Hass bekämpfen – Integration fördern

Viele Menschen stehen aufgereiht nebeneinander
Bild: rawpixel.com

Vor dem Integrationsgipfel am 2. März 2020 betont Bundeskanzlerin Merkel die unterschiedliche Herkunft und Vielfalt der Menschen in Deutschland. In ihrem Video-Podcast weist sie auf Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität sowie zur Stärkung der Präventionsarbeit hin. Der 11. Integrationsgipfel wird die jüngsten rassistischen Anschläge thematisieren und über den Nationalen Aktionsplan Integration beraten.

Die Bundesregierung und alle Demokratinnen und Demokraten stellen sich gemeinsam Rechtsextremismus und Hass entschieden entgegen. Das betont Bundeskanzlerin Merkel in ihrem neuen Video-Podcast. „Deutschland ist ein Land der Vielfalt“, sagt sie vor dem Integrationsgipfel, der am 2. März 2020 im Bundeskanzleramt stattfinden wird. „Bei uns leben Menschen mit unterschiedlichen familiären Wurzeln, mit unterschiedlichem Glauben und unterschiedlicher Hautfarbe.“ Für sie alle gelte der Artikel 1 unseres Grundgesetzes: Die Würde des Menschen ist unantastbar.

Nach den Morden in Hanau müsse man konstatieren, dass es Gruppen in unserer Gesellschaft gebe, die sich im Augenblick nicht sicher fühlen. „Die Sicherheit aller Menschen in Deutschland zu gewährleisten, ist unsere oberste Aufgabe“, sagt die Kanzlerin. Die Bundesregierung habe ein Gesetzespaket zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität auf den Weg gebracht. Darüber hinaus sei die Präventionsarbeit verstärkt worden, allein in diesem Jahr stelle die Bundesregierung dafür 125 Millionen Euro zur Verfügung. „Es ist wichtig, dass Menschen sich miteinander austauschen, dass Menschen miteinander sprechen, sich kennenlernen.“

Nationaler Aktionsplan Integration

Beim 11. Integrationsgipfel in der kommenden Woche wird es ebenfalls um die jüngsten rassistischen Anschläge gehen. Darüber hinaus wird der „Nationale Aktionsplan Integration“ Thema sein – in diesem hat die Bundesregierung ihre Integrationsmaßnahmen gebündelt. Der Schwerpunkt des Integrationsgipfels liegt auf der sogenannten Vor-Integration, also der Frage, wie schon im Herkunftsland systematisch damit begonnen werden kann, Einwanderinnen und Einwanderer auf Deutschland vorzubereiten. Kanzlerin Merkel sagt dazu: „Wir brauchen diese Vor-Integration in ganz besonderer Weise deshalb, weil ab dem 1. März das Fachkräfteeinwanderungsgesetz gilt, das heißt vermehrt auch fachlich qualifizierte Menschen zu uns nach Deutschland kommen werden. Und diese sollen sehr schnell ihre neue Heimat auch in Deutschland finden.“

Hintergrund

Der Nationale Aktionsplan Integration ist eine durch den Integrationsgipfel beschlossene Fortführung des Nationalen Integrationsplans. Dieser wurde erstmals von der Bundesregierung, den Bundesländern, Kommunen und der Zivilgesellschaft in den Jahren 2006/07 erstellt. Seither finden regelmäßig die als Integrationsgipfel bezeichneten Konferenzen mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Medien, Migrantenverbänden sowie Arbeitgeberverbänden, Gewerkschaften und Sportverbänden statt. Im Vorfeld des 11. Integrationsgipfel führte die Bundeskanzlerin am 02. März 2020 außerdem ein Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern von Migrantenorganisationen.

Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung vom 29.02.2020

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