Flucht und Migration / Sozialpolitik

Diskriminierung und Rassismus überwinden – Integration ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Gesicht in zwei Hälften getrennt
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Ziel von Integrationspolitik müsse sein, dass Vielfalt für alle Menschen eine Selbstverständlichkeit darstelle, ebenso wie gleiche Teilhabe für alle. Das betont die Caritas anlässlich des Integrationsgipfels am 2. März 2020 im Bundeskanzleramt. Insbesondere der Nationale Aktionsplan Integration könne wichtige Impulse liefern, auch für eine klare Sprache gegen Hetze und Menschenfeindlichkeit.

„Um Diskriminierung und Rassismus in Deutschland zu überwinden, muss auch der politische und gesellschaftliche Diskurs zum Thema Integration hierzulande gänzlich überdacht werden. Er darf nicht angstgetrieben sein, wie bisher zu oft der Fall“, so Caritas-Präsident Peter Neher anlässlich des Integrationsgipfels der Bundesregierung am 2. März 2020. „Integration kann nicht nur durch Gesetze und Regeln erreicht werden. Es braucht dafür eine umfassende Gesellschaftspolitik“, so Neher weiter. Der Nationale Aktionsplan Integration, der sich gerade in der Ausarbeitung befindet, kann hier wichtige Impulse geben.

Diskriminierung und Rassismus überwinden

Ziel der Integrationspolitik muss sein, dass Vielfalt für alle Menschen eine Selbstverständlichkeit darstellt, ebenso wie gleiche Teilhabe für alle. Integration betrifft als Querschnittsaufgabe die ganze Gesellschaft. Als wichtiges Zeichen wertet Neher, dass eine Vielzahl an Ressorts der Bundesregierung in die noch weiter laufende Ausarbeitung des Integrationsplans einbezogen wird.

Wichtig ist es, dass auf allen Ebenen, angefangen mit dem Aktionsplan selbst, eine klare Sprache gegen Hetze und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gesprochen wird. Hier sind Formulierungen mit Bedacht von großer Bedeutung, denn Worte schaffen Realität. So sollte zum Beispiel das Wort „Missbrauch“ nicht fallen, wenn Asylsuchende oder EU-Bürgerinnen und -Bürger ihre verbrieften Rechte hierzulande in Anspruch nehmen.

Teilhabe von Eingewanderten gezielt fördern

Die Teilhabe von Eingewanderten muss gezielter gefördert werden. Gleichzeitig gilt es, Ängste und Abwehr in Teilen der Bevölkerung insgesamt sowie auf struktureller Ebene in den Blick zu nehmen. Dazu muss der Nationale Aktionsplan Integration konkrete Maßnahmen gegen Diskriminierung, Rassismus und menschenverachtende Gewalt benennen.

Auch das Engagement der Zivilgesellschaft ist zentral. „Integration kann nur auf einer breiten gesellschaftlichen Basis gelingen. Unabdingbar dafür ist das Subsidiaritätsprinzip: Wo immer möglich, sollten engagierte Bürgerinnen und Bürger vor Ort Integrationsaufgaben übernehmen und dafür die notwendige Unterstützung erhalten“, so Neher.

Die Caritas beteiligt sich gerne weiterhin an der Ausarbeitung des Nationalen Integrationsplans und wird aus den Beratungsstellen ihrer Migrationsdienste die praktischen Erfahrungen einbringen.

Hintergrund

Der Nationale Aktionsplan Integration ist eine durch den Integrationsgipfel beschlossene Fortführung des Nationalen Integrationsplans. Dieser wurde erstmals von der Bundesregierung, den Bundesländern, Kommunen und der Zivilgesellschaft in den Jahren 2006/07 erstellt. Seither finden regelmäßig die als Integrationsgipfel bezeichneten Konferenzen mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Medien, Migrantenverbänden sowie Arbeitgeberverbänden, Gewerkschaften und Sportverbänden statt. Zuletzt wurde der 10. Integrationsgipfel am 13. Juni 2018 zum Thema Zusammenhalt von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund im Berliner Kanzleramt durchgeführt.

Quelle: Deutscher Caritasverband e.V. vom 02.03.2020

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