Stellungnahme

3 Jahre AnkER-Zentren – Das Konzept hat versagt

Ein verrosteter Anker lehnt an einem Fels.
Bild: Rainer Sturm   Lizenz: CC0 / Public Domain Arbeiten Dritter

Der Deutsche Caritasverband fordert gemeinsam mit 65 anderen Wohlfahrtsverbänden und wichtigen Stimmen der Zivilgesellschaft eine Neuausrichtung der Erstaufnahme. Die Erstaufnahme muss demnach das Ankommen in den Mittelpunkt stellen und die Betroffenen bestmöglich auf das Asylverfahren und den Aufenthalt in Deutschland vorbereiten – und nicht sie irgendwo parken.

„Drei Jahre nach ihrer Einführung müssen wir festhalten: Die sogenannten AnkER-Zentren für die Aufnahme geflüchteter Menschen und ähnlich konzipierte Zentren sind gescheitert“, so Caritas-Präsident Peter Neher.

Die Bedingungen in den AnkER-Zentren verletzen regelmäßig die Würde und Rechte der dort untergebrachten Menschen. AnkER-Zentren stehen für Ausschluss aus der Gesellschaft; die Menschen dort haben kaum Möglichkeiten für ein selbstbestimmtes Leben – etwa dadurch, dass es dort Sachleistungen und kein Bargeld gibt. Das Ziel der Bundesregierung, die Asylverfahren zu beschleunigen, wurde keinesfalls erreicht.

Die Unterzeichner des heute veröffentlichten Aufrufs fordern unter anderem, die Unterbringung in einer Erstaufnahmeeinrichtung auf wenige Wochen, maximal drei Monate zu begrenzen. Aktuell müssen Familien bis zu sechs Monate und Erwachsene ohne Kinder teilweise Jahre in diesen Zentren ausharren – ohne echte Teilhabe und ohne realistische Möglichkeit auf einen Kindergarten-, einen Schulbesuch oder eine Ausbildung.

„Unsere Erfahrungen zeigen, dass etwa eine Arbeitsaufnahme oder Ausbildung aus einem AnkER-Zentrum heraus – selbst wenn rechtlich zulässig – in der Praxis nahezu unmöglich ist,“ so Neher.

Die Forderungen zusammengefasst:

  • die Abschaffung der AnkER-Zentren,
  • die gesetzliche Begrenzung der Zeit in einer Erstaufnahmeeinrichtung auf wenige Wochen, maximal drei Monate,
  • die Schaffung von Erstaufnahmeeinrichtungen, die das Ankommen der Menschen in den Mittelpunkt stellen und sie bestmöglich auf das Asylverfahren und den Aufenthalt in Deutschland vorbereiten.

Hintergrund

Seit August 2018 wurden für die Aufnahme von Schutzsuchenden so genannte Ankunfts-, Entscheidungs- und Rückkehr-Zentren (kurz: „AnkER-Zentren“) und vergleichbare Einrichtungen geschaffen. Aktuell gibt es acht AnkER-Zentren in Bayern, Sachsen und im Saarland. Funktionsgleiche Einrichtungen existieren in weiteren Bundesländern.

Hier geht es zum gemeinsamen „Aufruf für eine zukunftsorientierte Erstaufnahme von Asylsuchenden in Deutschland“ von AWO Bundesverband, Diakonie, Deutscher Caritasverband, Pro Asyl, Paritätischem Gesamtverband. Unterzeichnet haben ihn 65 Organisationen.

Quelle: Deutscher Caritasverband vom 29.07.2021

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