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Europa / Sozialpolitik

Zwischenbilanz: Großes Interesse an Debatte über die Zukunft Europas

Wegweiser mit verschiedenen Städten Europas
Bild: © Eyematrix - Fotolia.com

Vier Monate nachdem die Kommission das Weißbuch zur Zukunft Europas vorgelegt hat, nimmt die Debatte über die Zukunft Europas Fahrt auf. Bislang wurden bei 1.750 Veranstaltungen potenziell über 30 Millionen Europäerinnen und Europäer erreicht.

Die im März von der Kommission eröffnete Debatte über die Zukunft der Europäischen Union ist in vollem Gange. Europaweit wurden mit 1.750 Veranstaltungen bislang potenziell 30 Millionen Bürger erreicht.

Debatte über die Zukunft der Europäischen Union

Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, erklärte hierzu: „Mich stimmt es sehr optimistisch, dass so viele Leute sich an der von uns am 1. März mit unserem Weißbuch ins Leben gerufenen Debatte über die Zukunft der Europäischen Union beteiligen. Wir können bereits jetzt zahlreiche unterschiedliche Meinungen und Anregungen und viel Schwung aus der Debatte mitnehmen. Ich werde im September meine Vorstellungen darlegen, aber in Wirklichkeit sind Sie es, die das Europa von morgen gestalten. Sie schreiben die Geschichtsbücher der Zukunft! Bitte machen Sie so weiter und verschaffen Sie sich Gehör!“

Bürger/-innen sind eingeladen sich zu beteiligen

Die Kommission hatte fünf Szenarien skizziert, in welche Richtung sich die EU in den nächsten zehn Jahren entwickeln könnte. Seither findet eine umfassende Debatte statt, die von politischen Institutionen und der gesamten Zivilgesellschaft mitgetragen wird. Bislang haben 270.000 Bürgerinnen und Bürger an über 1.750 Veranstaltungen teilgenommen, die von der Kommission organisiert oder gefördert wurden. Viele weitere Teilnehmer waren online dabei. In den kommenden Monaten werden weitere Veranstaltungen und Debatten stattfinden. Auf der Webseite der EU-Kommission können interessierte Bürger auch direkt Stellung nehmen.

Die Bürgerinnen und Bürger Europas sind aufgefordert, auch weiterhin ihre Ansichten kundzutun, bevor Präsident Juncker bei der jährlichen Rede zur Lage der Europäischen Union am 13. September 2017 der Öffentlichkeit seine Vorstellungen von der Zukunft Europas darlegen wird.

Zukunftszenarien für die Entwicklung Europas

Am 1. März 2017 hat die Kommission mit dem Weißbuch zur Zukunft Europas eine europaweite Debatte angestoßen, um den Bürgern und den politisch Verantwortlichen Gelegenheit zu geben, eine Vision der EU mit 27 Mitgliedstaaten zu entwerfen. Das Weißbuch skizziert fünf Szenarien für die Entwicklung der Europäischen Union bis 2025:

  • Weiter wie bisher“: Die EU27 konzentriert sich auf die Umsetzung ihrer positiven Reformagenda.
  • Schwerpunkt Binnenmarkt“: Die EU27 konzentriert sich auf den Binnenmarkt, da die 27 Mitgliedstaaten in immer mehr Politikbereichen nicht in der Lage sind, eine gemeinsame Haltung zu finden.
  • Wer mehr will, tut mehr“: Die EU27 macht weiter wie bisher, Mitgliedstaaten, die dies wünschen, können aber in bestimmten Bereichen enger zusammenzuarbeiten.
  • Weniger, aber effizienter“: Die EU konzentriert sich darauf, in ausgewählten Bereichen rascher mehr Ergebnisse zu erzielen, und unternimmt in anderen Bereichen weniger.
  • Viel mehr gemeinsames Handeln“: Die Mitgliedstaaten beschließen, mehr Kompetenzen und Ressourcen zu teilen und Entscheidungen gemeinsam zu treffen.

Die Szenarien decken verschiedene Möglichkeiten ab, und das Ergebnis kann je nach dem in den Blick genommenen Politikbereich unterschiedlich ausfallen. Sie dienen der Veranschaulichung und schließen sich daher weder gegenseitig aus, noch sind sie erschöpfend.

Reflexionspapiere zu zentralen Themen

Die Kommission hat auch eine Reihe von Reflexionspapieren zu den folgenden für Europa zentralen Themen vorgelegt:

  1. Ausbau der sozialen Dimension Europas
  2. Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion
  3. die Globalisierung meistern
  4. Zukunft der Europäischen Verteidigung
  5. Zukunft der EU-Finanzen

Im September 2017 wird Präsident Juncker diese Ideen in seiner Rede zur Lage der Union genauer darlegen, bevor dann im Dezember 2017 auf der Tagung des Europäischen Rates erste Schlussfolgerungen gezogen werden können. Dies wird dazu beitragen, frühzeitig vor der Wahl zum Europäischen Parlament im Juni 2019 das weitere Vorgehen festzulegen.

Weitere Informationen zum Hintergrund und den Beteiligungsmöglichkeiten für Bürger/-innen finden sich auf der Webseite der Europäischen Kommission.

Quelle: Europäische Kommission vom 17.07.2017

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