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Termin für Europawahlen 2019 steht fest

Europaparlament Brüssel
Bild: © finecki - fotolia.com

Die nächsten Europawahlen finden vom 23.-26. Mai 2019 statt. Die Abgeordneten unterstützten diesen Vorschlag des Rates am Mittwoch und billigten auch den Tagungskalender für 2019.

Die Wahltermine wurden am Mittwoch (25.04.2018) im Plenum des Europäischen Parlaments mit 492 zu 14 Stimmen bei 24 Enthaltungen bestätigt. Der Tagungskalender des Parlaments für 2019 wurde ebenfalls angenommen.

Europas Bürger wählen zum neunten Mal 

Berichterstatterin Danuta Hübner (EVP, PL) wies in der Plenardebatte auf die „knappe Zeit" bis zum Wahltermin hin und würdigte die Tatsache, dass „die Bürger der Europäischen Union bereits zum neunten Mal zur Europawahl an die Urne treten."

Die nächsten Schritte

Nach Anhörung des Europäischen Parlaments wird der Rat das Verfahren voraussichtlich vor Ende Juni 2018 abschließen, um den EU-Ländern genügend Zeit für die Durchführung der Europawahlen im nächsten Jahr zu geben.

Hintergrundinformationen

Gemäß dem Wahlakt von 1976 sollen die Europawahlen Anfang Juni stattfinden, entsprechend dem Datum der ersten direkten EU-Wahlen (Donnerstag, den 9. bis Sonntag, den 12. Juni 1979). Sofern der Rat jedoch einstimmig beschließt, hat er das Recht, nach vorheriger Konsultation der Mitglieder des Europäischen Parlaments innerhalb eines bestimmten Zeitraums neue Termine vorzuschlagen.

Quelle: Europäisches Parlament vom 25.04.2018