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Europa / Sozialpolitik

Sozialpolitische Impulse für Europa

Zettel auf dem umsozial steht und der zwischen "un" und "sozial" durchgerissen ist
Bild: © thingamajiggs - Fotolia.com

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. fordert die EU-Kommission und den Rat auf, vorhandene europäische Instrumente für sozialpolitische Impulse an die Mitgliedstaaten zu nutzen und Empfehlungen für Mindestanforderungen in den europäischen Sozialleistungssystemen auszusprechen.

Angesichts zunehmender Ungleichheiten in der Europäischen Union und einem dringenden sozialpolitischen Handlungsbedarf in Folge der Wirtschafts- und Finanzkrise formuliert der Deutsche Verein in seiner soeben verabschiedeten Stellungnahme Vorschläge, wie die Europäische Kommission und der Rat der EU Impulse für wirksame und verlässliche Sozialleistungssysteme in Europa liefern können.

"Die Europäische Kommission kann durchaus eine unterstützende Rolle einnehmen, um die Sozialleistungssysteme in den EU-Mitgliedstaaten für die Menschen wirksamer und zuverlässiger zu machen", erklärt Johannes Fuchs, Präsident des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. "Wichtig ist, dass die Kommission eine klare sozialpolitische Priorität setzt, die sich dann in ihrer Fondspolitik, der wirtschaftspolitischen Steuerung und in ihren expliziten Empfehlungen an die Staaten für Mindestanforderungen an ihre Sozialleistungssysteme niederschlägt. Die Mitgliedstaaten dürfen dies jedoch nicht für ein Herabsenken bestehender Standards nutzen."

Auf Basis seiner jahrzehntelangen Expertise zum deutschen Sozialleistungssystem äußert der Deutsche Verein Grundsätze für Empfehlungen an die EU-Staaten und verweist auf in Deutschland bewährte Prinzipien, wie die öffentliche Verantwortung für soziale Dienste oder Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Die ausführliche Stellungnahme ist unter https://www.deutscher-verein.de/de/uploads/empfehlungen-stellungnahmen/2015/dv-28-15-sozialleistungssysteme.pdf abrufbar.

Quelle: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. vom 22.12.2015.