Popularität der Europäischen Union in der Bevölkerung steigt

Ein Jahr vor der nächsten Europawahl hat der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, die Ergebnisse der jüngsten Meinungsumfrage zur EU vorgestellt. Im April 2018 haben 27.601 Personen aus 28 Mitgliedstaaten an der Umfrage teilgenommen.

Bewertung der EU-Mitgliedschaft

Eine klare Mehrheit von 60% der Europäer/-innen findet, dass die EU-Mitgliedschaft ihres Landes eine gute Sache ist. In Österreich halten 45% die EU-Mitgliedschaft für eine gute Sache, unverändert zur letzten Umfrage aus dem Jahr 2017. Mehr als zwei Drittel der Befragten sind davon überzeugt, dass ihr Land davon profitiert hat,  ein Mitglied der EU zu sein. Dies ist seit 1983 der höchste jemals gemessene Wert. Österreichweit finden allerdings nur 54%, dass ihr Land von seiner EU-Mitgliedschaft profitiert hat.

Demokratische Beteiligung bei den Europawahlen

Erstmals sind auch mehr Europäer/-innen (48%) der Meinung, dass ihre Stimme in der EU zählt als dass sie nicht zählt (46%). Das ist das beste Resultat seit den Europawahlen im Jahr 2009. Sogar 59% der befragten ÖsterreicherInnen sind der Meinung, dass ihre Stimme in der EU zählt.

Fast ein Drittel der Befragten kennt bereits das Datum der nächsten Europawahl (23. bis 26. Mai 2019) und 50% sind daran interessiert. Im Allgemeinen wird der „Spitzenkandidaten“-Prozess als positive Entwicklung für die europäische Demokratie wahrgenommen, wobei fast die Hälfte der Meinung ist, dass durch diesen Prozess eine höhere Wahlbeteiligung erreicht wird. 70% der EU-Bürger/-innen wollen, dass der Spitzenkandidaten-Prozess von einer Debatte über europäische Themen und über die Zukunft der EU begleitet wird, in Österreich sind es 71% der Befragten.

Zentrale Themen für die Europawahlkampagne

Auf die Frage, welche Themen in der europaweiten Wahlkampagne diskutiert werden sollen, nennen fast die Hälfte der Europäer/-innen (49%) den Kampf gegen den Terrorismus als vorrangiges Thema, gefolgt von Jugendarbeitslosigkeit (48%), Einwanderung (45%) und das Thema Wirtschaft und Wachstum (42%). Etwa ein Drittel der Europäer/-innen nannte den Kampf gegen den Klimawandel und den Schutz der Umwelt (35%), während die Förderung von Menschenrechten und Demokratie sowie der soziale Schutz der EU-Bürger/-innen von 32% der Befragten aufgeführt wurde. Die Mehrheit der Befragten in Österreich sehen den Schutz der Außengrenzen, die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und die soziale Sicherung der EU-Bürger/-innen (je 47%) als aktuell dringlichste Fragen im Vorfeld der nächsten Europawahl.

Bewertung der Funktionsweise der Demokratie

Die Mehrheit der Befragten ist weiterhin mit der Funktionsweise der Demokratie in ihrem Land (55%) und in der EU (46% EU-weit, 77% in Österreich) zufrieden. Ebenso empfindet die Hälfte der befragten Europäer/-innen das Entstehen neuer Parteien oder politischer Bewegungen, die gegen das politische Establishment protestieren, nicht als Bedrohung gegen die Demokratie per se. Eine Mehrheit der Befragten (56%) glaubt, dass solche neuen politischen Parteien ein Motor für Veränderungen sein könnten. Mehr als zwei Drittel (70%) der Befragten warnen jedoch: „Einfach nur gegen etwas zu sein, verbessert nichts“. Dies meinten in Österreich sogar 80%.

Insgesamt zeigt die Umfrage ein steigendes Interesse und eine wachsende Wertschätzung der Europäer/-innen für die EU. Auch sind sie vermehrt davon überzeugt, dass ihre Stimme bei der Europawahl im nächsten Jahr zählt und sie ihre Zukunft mitgestalten können.

Quelle: Europäisches Parlament vom 24.05.2018

Redaktion: Melanie Welters