Perspektiven für Europas Jugend: Konferenz zur Förderung der Jugendbeschäftigung beschließt erste Maßnahmen

Die Bundeskanzlerin erklärte, dass das Problem der Jugendbeschäftigung nicht "von einem Tag zum anderen" gelöst werden könne. Sie freue sich darüber, dass die europäischen Staaten sich gemeinsam verpflichtet haben, die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen. Merkel teilte mit, dass die Staatengemeinschaft nunmehr acht Milliarden Euro bereitstellen wird.

Startschuss für mehr Beschäftigung

Auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen fand in Berlin eine hochrangige Konferenz zur Förderung der Jugendbeschäftigung in Europa statt. Teilnehmer waren unter anderem Staats- und Regierungschefs, Arbeitsministerinnen und -minister aus allen EU-Mitgliedstaaten, die Präsidenten des Europäischen Rates, der Europäischen Kommission und des Europaparlaments. Eingeladen waren auch Vertreter der Europäischen Investitionsbank, der europäischen Wirtschaft und Gewerkschaften sowie die Leiter der nationalen Arbeitsverwaltungen.

Austausch von Erfahrungen

Ziel der Konferenz war es, konkrete Maßnahmen und Konzepte zu erarbeiten, um die Jugendbeschäftigung in Europa zu verbessern. Der Austausch von "best practices" diente dazu, die bereits jetzt und künftig zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel effizienter einzusetzen. Es ging um strukturelle Reformen, zum Beispiel bei den nationalen Arbeitsverwaltungen oder in den Ausbildungssystemen.

Bei ihrem Treffen am Vormittag erarbeiteten die Arbeitsministerinnen und –minister eine Reihe von Maßnahmen zur Umsetzung der Jugendgarantie in Europa. Dazu gehören: das Nachholen von Schulabschlüssen und die bessere Verbindung von schulischer und beruflicher Bildung. Um die Einstellung Jugendlicher zur Berufsausbildung für Unternehmen attraktiver zu machen, sollen Arbeitgeber zeitlich befristete Lohnkostenzuschüsse erhalten. Die Europäische Entwicklungsbank (EIB) wird dafür allein drei Milliarden Euro bereitstellen.

Zu den Vorschlägen gehören auch betriebliche Praktika, die Förderung von Existenzgründungen - vor allem in Zukunftsbranchen - und der Aufbau von flächendeckenden Berufsberatungsstrukturen. Das Studienprogramm Erasmus+ soll die Mobilität der Jugendlichen anregen. Mikrokredite des Europäischen Investmentfonds (EIF) werden den europäischen Austausch erleichtern. Das EURES-Internetportal wird zu einer Vermittlungsplattform umgestaltet.

Im Anschluss an die Konferenz geht es nun darum, die vorhandenen Gelder schnell und wirksam in die beschlossenen Maßnahmen zu investieren. Vereinbart wurde ein enger und regelmäßiger Austausch der EU-Arbeitsministerinnen und -minister sowie der Leiterinnen und Leiter der Arbeitsagenturen. Ziel ist es, im November 2013 eine Gesamtstrategie vorzulegen.

Jugendbeschäftigung finanzieren

Projekte gegen Jugendarbeitslosigkeit werden durch nationale Mittel sowie europäische Sozial- und Strukturfonds gefördert. Der Europäische Rat hatte auf seinem Gipfel im Februar 2013 eine Beschäftigungsinitiative für Jugendliche gestartet und sechs Milliarden Euro zusätzlich für Regionen bereitgestellt, in denen die Jugendarbeitslosigkeit mehr als 25 Prozent beträgt. Mit der Zustimmung des Europäischen Parlaments zur Mittelfristigen Finanzplanung ist es nun möglich, diese Summe auf acht Milliarden Euro zu erhöhen. Durch die Neuprogrammierung der europäischen Strukturfonds werden zusätzlich 16 Milliarden Euro zur Förderung der Jugendbeschäftigung mobilisiert. Die EIB hat sich bis 2015 zu einer Erhöhung der Darlehenstätigkeit um insgesamt bis zu 60 Milliarden Euro verpflichtet. Weitere Mittel stehen im Europäischen Sozialfonds bereit.

Deutschland als Vorreiter

Ein zentrales Thema der Konferenz waren der Austausch über Bildungssysteme sowie deren Weiterentwicklung und Modernisierung. Die Bundesregierung setzt dabei auf das in Deutschland erfolgreiche System der dualen Ausbildung. Die Verbindung von Theorie und Praxis erleichtert den Einstieg in einen Beruf.

Sozialpartner einbeziehen

Vor der Konferenz traf die Bundeskanzlerin den DGB-Vorsitzenden Michael Sommer und junge Gewerkschaftsvertreter aus Bulgarien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Litauen, Polen, Portugal und Spanien. Thema des Gesprächs war das zentrale Anliegen Merkels, dass Jugendliche in Europa eine Chance auf Beschäftigung bekommen und einen Einstieg ins Berufsleben finden.

Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung vom 03.07.2013

Redaktion: Kerstin Boller