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Europa / Digitalisierung und Medien

Öffentliche EU-Konsultation zu Fake News

Zwei Personen sitzen auf einem Sofa mit Laptop und Tablet auf den Beinen
Bild: rawpixel.com

Wie Bürger und Bürgerinnen einen besseren Zugang zu zuverlässigen Informationen erhalten und wie Fake News eingedämmt werden können, möchte die Europäische Kommission durch eine öffentliche Konsultation erfahren. Für eine Expertengruppe bittet die Kommission zudem u.a. Vertreter aus Wissenschaft und Organisationen der Zivilgesellschaft, sich zu bewerben.

„Wir leben in einer Zeit, in der die Flut der Informationen und Desinformationen beinahe unbeherrschbar geworden ist. Deshalb müssen wir unseren Bürgern Instrumente an die Hand geben, die ihnen helfen, Fake News zu erkennen, das Vertrauen in Online-Medien zu stärken und die Informationen, die sie erhalten, zu bewältigen“, erklärte Frans Timmermans, der Erste Vizepräsident der Kommission.

Die Arbeit der Expert(inn)en und die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation fließen in eine EU-Strategie gegen die Verbreitung von Fake News ein, die die Kommission im Frühjahr 2018 vorstellen will.

Öffentliche Konsultation zu Fake News

Bis Mitte Februar sind alle Bürgerinnen und Bürger, Plattformen für soziale Medien, Nachrichtenorganisationen (Fernseh- und Rundfunkanstalten, Printmedien, Nachrichtenagenturen, Online-Medien und Faktenchecker), Forschende und Behörden aufgerufen, ihre Ansichten zu äußern. Die EU-Kommission will wissen, was auf EU-Ebene getan werden kann, damit die Bürger wirksame Instrumente erhalten, um zuverlässige und geprüfte Informationen zu finden und sich an die Herausforderungen des digitalen Zeitalters anpassen zu können.

Die EU-Kommission möchte wissen,

  1. wie Bürger und Interessenträger Fake News wahrnehmen, inwiefern sie Online-Desinformationen erkennen und in welchem Umfang sie unterschiedlichen Medien Glauben schenken.
  2. wie sie die Maßnahmen bewerten, die Plattformen, Nachrichtenmedien und Organisationen der Zivilgesellschaft bereits gegen Fake News unternommen haben.
  3. wie in Zukunft der Zugang der Bürger zu zuverlässigen und geprüften Informationen verbessert und die Verbreitung von Online-Desinformationen verhindert werden kann. Diese Konsultation betrifft nur Fake News und Online-Desinformationen, deren Inhalte nicht grundsätzlich rechtswidrig und damit Gegenstand von geltenden EU- oder nationalen Rechtvorschriften und selbstregulierenden Maßnahmen sind.

Mitglieder für Expert(inn)engruppe gesucht

Die Kommission fordert die Expert(inn)en auf, sich für die Teilnahme an der hochrangigen Gruppe zu Fake News zu bewerben, die die Kommission bei folgenden Aufgabenstellungen beraten soll: Auslotung des Problems, Festlegung der Aufgaben und Verantwortlichkeiten der betreffenden Interessenträger, Erfassung der internationalen Dimension, Bestandsaufnahme der betreffenden Standpunkte und Formulierung von Empfehlungen. Die Gruppe sollte nach Möglichkeit mehrere Vertreter der einzelnen Fachbereiche aus Wissenschaft oder Zivilgesellschaft umfassen. Die Kommission strebt bei der Auswahl der Expert(inn)en Ausgewogenheit an. Die Frist für die Bewerbung endet Mitte Dezember. Die hochrangige Expert(inn)engruppe wird ihre Arbeit im Januar 2018 aufnehmen und mehrere Monate tätig sein.

Quelle: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland vom 13.11.2017

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