Bildungspolitik / Europa

Keine Mittelverschiebung im Bildungsbereich

Die Neustrukturierung der europäischen Förderprogramme in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport unter einem Dach sieht keine Verschiebung von Finanzmitteln zugunsten oder zulasten bestimmter Bildungsbereiche vor.

Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/9936) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/9807) unter Berufung auf Angaben der EU-Kommission mit. So seien für Bildung, Jugend und Sport jeweils eigene Kapitel und eigene beziehungsweise feste Budgets vorgesehen. Im Bildungsbereich würden zudem für die Untersektoren Schule, Berufsbildung, Hochschule und Erwachsenenbildung Mindestbudgets angesetzt.

Unzufrieden zeigt sich die Regierung mit dem neuen Programmnamen Erasmus: „Die Bundesregierung würde einen Namen bevorzugen, der alle drei Politikbereiche umfasst. Eine Mehrheit der Mitgliedstaaten konnte für einen alternativen Vorschlag jedoch nicht gewonnen werden.“

Quelle: Heute im Bundestag Nr. 349