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Europa / Kinder- und Jugendpolitik

Jugendpolitische Prioritäten der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft

Logo der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft in Blau, Rot und Gelb mit schwarzer Schrift
Bild: © Rumänische EU-Ratspräsidentschaft

Unter dem Motto „Zusammenhalt, ein gemeinsamer europäischer Wert“ hat Rumänien am 1. Januar 2019 erstmals den zwischen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union rotierenden Vorsitz im Ministerrat übernommen und diesen bis zum 30. Juni 2019 inne. Die rumänische EU-Ratspräsidentschaft setzt u.a. verschiedene Schwerpunkte im Jugendbereich.

Rumänien ist seit 1. Januar 2007 Mitglied der EU. Es bildet zusammen mit Finnland und Kroatien die nächste Trio-Präsidentschaft. Das Achtzehnmonatsprogramm der Trio-Präsidentschaft Rumänien–Finnland–Kroatien (PDF, 368 KB) gibt es auf der Webseite des Rats der Europäischen Union. Darin heißt es unter anderem, dass sich die drei Vorsitze dafür einsetzen werden, „insbesondere bei jungen Menschen das Wissen über die EU zu vertiefen und das Bewusstsein für die bürgerorientierte Politik der EU zu schärfen.“

Schwerpunkte und Akzente des EU-Ratsvorsitzes

  • Ein sich annäherndes Europa: Innerer Zusammenhalt, Wettbewerbsfähigkeit, Anschlussfähigkeit.
  • Ein sicheres Europa: Innere Sicherheit, Cybersicherheit, Freiheit und Sicherheit.
  • Europa als starker globaler Akteur: Allgemeine Sicherheit und Verteidigungspolitik, Fortführung der EU-Nachbarschaftspolitik, internationale Verpflichtungen.
  • Europa der gemeinsamen Werte: Solidarität, gleiche Chancen und soziale Gerechtigkeit, Demokratie, Freiheit, Respekt der Menschenwürde, Bekämpfung von Rassimus, Fremdenfeindlichkeit Antisemitismus, Intoleranz und Populismus.

Ausführliche Informationen über die Prioritäten der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft finden sich auf der Webseite zur EU-Ratspräsidentschaft.

Die Schwerpunkte der Ratspräsidentschaft im Jugendbereich

Dazu gehört insbesondere im Rahmen des allgemeinen Schwerpunkts „Europa der gemeinsamen Werte“ die Stärkung der Beteiligung der Jugendlicher an europäischen Debatten und die effektive Bekämpfung von Rassismus, Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit, Populismus, Antisemitismus und Hassreden, unter anderem durch die Förderung der Medienkompetenz. Der Zugang zu Bildung und Fortbildung, insbesondere auch für benachteiligte Gruppen, soll verbessert werden.

Jugendrelevante Termine im Rahmen der EU2019RO

  • Ratssitzung (Bildung, Jugend, Kultur und Sport), Brüssel: 15. Februar 2019
  • Jugendkonferenz der Europäischen Union: Frühjahr 2019
  • Tagung/Treffen der Jugendministerinnen und -minister: März 2019
  • Treffen der Leiter der Nationalagenturen für die Umsetzung des EU-Programms Erasmus+ (JUGEND IN AKTION): April 2019
  • Ratssitzung (Bildung, Jugend, Kultur und Sport), Brüssel: 22.-23. Mai 2019

Kinder- und Jugendpolitik in Rumänien

Das Ministerium für Jugend und Sport ist zuständig für die Kinder- und Jugendpolitik in Rumänien. Seit seiner Gründung im Jahre 1990 unterlag es einigen Umstrukturierungen. Seine Zuständigkeiten und Aufgaben umfassen:

  • Umsetzung des Regierungsprogramms im Bereich Jugend und Sport, wobei es die Möglichkeit hat, der Regierung jugendpolitische Strategien vorzuschlagen bzw. diesen zuzustimmen,
  • Vorschlag bzw. Ausarbeitung eines Gesetzesentwurfs sowie Zustimmung von Gesetzesinitiativen der Regierung, welche die Umsetzung der politischen Jugendstrategie zum Ziel haben,
  • Kooperation mit anderen Ministerien oder öffentlichen Einrichtungen auf zentraler oder lokaler Ebene,
  • Umsetzung der internationalen Vereinbarungen in Bezug auf die Jugend,
  • Umsetzung der Nationalen Jugendstrategie Rumäniens

Die Nationale Jugendstrategie Rumäniens (2015-2020) wurde 2015 durch einen Regierungsbeschluss formuliert. Ziel der Strategie ist es, junge Menschen darin zu unterstützen, sich am sozialen, wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Leben zu beteiligen. Gleichzeitig sollen gleiche Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen geschaffen sowie ein würdiges Leben für alle jungen Menschen, inklusive schutzbedürftiger Jugendgruppen gewährleistet werden.

Es wurden fünf Aktionsfelder vereinbart, in denen das Ministerium für Jugend und Sport größtenteils in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Arbeit und soziale Gerechtigkeit und dem Ministerium für Europäische Fonds jedoch auch mit anderen Ministerien Maßnahmen durchführt:

  • Formale und non-formale Bildung und Kultur
  • Gesundheit, Sport und Freizeitgestaltung
  • Teilhabe und Freiwilligentätigkeit
  • Soziale Eingliederung
  • Beschäftigung und Unternehmergeist

Das Ministerium für Jugend und Sport setzt jährlich vier jugendpolitische Rahmenprogramme mit folgenden Zielen um:

  • Ausbau der jugendpolitischen Infrastruktur
  • Förderung von Jugendprojekten
  • Förderung von Studentenprojekten
  • Jugendforschung

Mehr Informationen zu den Grundlagen und Strukturen der Kinder- und Jugendpolitik in Rumänien sowie zu jugendrelevanten Gesetzen, der Jugendverbandsarbeit, der internationalen Jugendarbeit und Zusammenarbeit gibt es in den Länderinfos Rumänien auf DIJA.de sowie im Youth Wiki, der Online-Enzyklopädie zur Jugendpolitik in Europa.

Quelle: DIJA.de

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