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Europa / Digitalisierung und Medien

Jugendmedienschutz: Neue EU-Regeln für audiovisuelle Mediendienste

Das Display eines Laptops, der auf einem Schreibtisch steht, zeigt ein Play-Zeichen
Bild: rawpixel.com

Das EU-Parlament, der Rat und die Kommission haben einen wichtigen Durchbruch auf dem Weg zu einer politischen Einigung über die neue Richtlinie zu audiovisuellen Mediendiensten erreicht. Die neuen Vorschriften schließen u.a. Abrufdienste und Videoplattformen ein, sollen Minderjährige besser schützen und die Aufstachelung zum Hass effektiver bekämpfen. Die Verhandlungen werden im Juni abgeschlossen.

Das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission haben einen wichtigen Durchbruch auf dem Weg zu einer politischen Einigung über die neue Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste erreicht. Die neuen Regeln schaffen ein faireres Regulierungsumfeld für den gesamten audiovisuellen Sektor, einschließlich Abrufdienste und Videoplattformen. Minderjährige werden künftig besser geschützt und die Aufstachelung zum Hass kann effektiver bekämpft werden. Außerdem werden europäische audiovisuelle Produktionen gefördert und die Unabhängigkeit der für audiovisuelle Medien zuständigen Regulierungsstellen sichergestellt.

Die Verhandlungen werden offiziell im Juni abgeschlossen, wenn das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission zusammenkommen, um die letzten technischen Einzelheiten des Vorschlags fertig zu stellen und zu erörtern. Nach der förmlichen Bestätigung durch den Rat und der Abstimmung im Plenum des Europäischen Parlaments müssen die neuen Vorschriften in nationales Recht umgesetzt werden.

Neue Vorschriften spiegeln den digitalen Fortschritt

Kommissionsvizepräsident, Andrus Ansip, zuständig für den digitalen Binnenmarkt, erklärte: „In diesen neuen Vorschriften spiegelt sich der digitale Fortschritt wider und es wird gewürdigt, dass sich die Menschen Videos heute auf andere Weise ansehen als früher. Sie fördern innovative Dienste und europäische Filme, sorgen aber auch für einen besseren Schutz Minderjähriger und eine bessere Bekämpfung der Aufstachelung zum Hass.“

Die Kommissarin für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Mariya Gabriel erklärte: „Alle Akteure des audiovisuellen Sektors benötigen dringend ein faireres Umfeld. Darüber hinaus wird unser Kultursektor in den Abrufkatalogen eine wichtigere Rolle spielen – eine bedeutende und positive Entwicklung für europäische Urheber und Autoren.“

Die neuen Regelungen im Einzelnen

Was gibt es Neues in der überarbeiteten Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie)?

  • Stärkung des Herkunftslandprinzips: Mehr Klarheit darüber, welche Vorschriften des Mitgliedstaats im jeweiligen Fall gelten, gleiche Verfahren für Fernsehveranstalter und Anbieter von Abrufdiensten sowie die Möglichkeit von Ausnahmen bei Bedenken hinsichtlich der öffentlichen Sicherheit und ernsthafter Gefahren für die öffentliche Gesundheit;
  • Besserer Schutz Minderjähriger vor schädlichen Inhalten‚ sei es im Fernsehen oder auf Videoabrufdiensten. Die neuen Vorschriften sehen vor, dass Videoplattformen geeignete Maßnahmen zum Schutz Minderjähriger treffen;
  • Ausweitung der europäischen Vorschriften für den audiovisuellen Bereich auf Videoplattformen: Die überarbeitete Richtlinie wird auch für von Nutzern erstellte Videos, die auf Plattformen wie Facebook geteilt werden, gelten, wenn die Bereitstellung von audiovisuellen Inhalten eine wesentliche Funktion des Dienstes darstellt;
  • Strengere Vorschriften gegen die Aufstachelung zum Hass und die öffentliche Aufforderung zur Begehung terroristischer Straftaten in audiovisuellen Mediendiensten: Die Vorschriften werden auch für Videoplattformen gelten, um die Menschen vor Aufstachelung zu Gewalt oder Hass sowie Inhalten zu schützen, die Straftaten darstellen;
  • Förderung europäischer Werke in Abrufkatalogen, für die ein Anteil von mindestens 30 Prozent an europäischen Inhalten vorgegeben wird;
  • Mehr Flexibilität bei der Fernsehwerbung: Durch die überarbeiteten Vorschriften erhalten Fernsehveranstalter mehr Flexibilität in Bezug darauf, wann Werbung gezeigt werden darf: die Obergrenze eines Sendezeitanteils von 20 Prozent zwischen 6.00 und 18.00 Uhr insgesamt wird beibehalten. Anstelle der derzeit erlaubten 12 Minuten pro Stunde können die Fernsehveranstalter allerdings nun freier entscheiden, wann im Tagesverlauf sie Werbung zeigen;
  • Die Unabhängigkeit der für audiovisuelle Medien zuständigen Regulierungsstellen wird im EU-Recht gestärkt, indem sichergestellt wird, dass sie von der Regierung und anderen öffentlichen oder privaten Stellen rechtlich getrennt und funktional unabhängig sind.

Hintergrund

Die Medienlandschaft hat sich in weniger als einem Jahrzehnt dramatisch geändert. Anstatt mit der Familie vor dem Fernseher zu sitzen, konsumieren Millionen von Europäern, insbesondere junge Menschen, Inhalte im Internet, auf Abruf und auf verschiedenen mobilen Geräten. Der Gesamtanteil von Onlinevideos am von Verbrauchern verursachten Internetverkehr wird voraussichtlich von 64 Prozent im Jahr 2014 auf 80 Prozent im Jahr 2019 steigen.

Als Teil ihrer Strategie für den digitalen Binnenmarkt hat die Kommission im Mai 2016 eine überarbeitete Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste vorgeschlagen. Diese schließt einen neuen Ansatz für Online-Plattformen ein, die audiovisuelle Inhalte verbreiten.

Quelle: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland vom 07.06.2018

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