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Europäischer Rechnungshof überprüft Jugendgarantie

Eine Gruppe Studierender unterschiedlicher Hautfarbe
Bild: © Robert Kneschke - Fotolia

Der Europäische Rechnungshof hat Ende März seinen ersten Bericht zur EU-Jugendgarantie veröffentlicht. Darin werden die Kosten der Jugendgarantie analysiert und die Hindernisse und Risiken benannt. Das Fazit: "Der Anfang ist gemacht, doch sind Umsetzungsrisiken absehbar".

Die EU-Jugendgarantie war im Jahr 2013 ins Leben gerufen worden, um den unter 25-Jährigen innerhalb von vier Monaten, nachdem sie arbeitslos wurden, bei der Suche nach einem "qualitativ hochwertigen" Arbeits- oder Ausbildungsplatz zu helfen.

Der Rechnungshof stellte nun fest, dass die vorgesehenen Mittel nicht ausreichen, um dies zu erfüllen. Neben der unzureichenden Finanzierung stellt auch der Informationsmangel zu den potenziellen Gesamtkosten ein Hindernis für die Umsetzung der Initiative in der EU dar.
 
Die EU stellte für den Zeitraum von 2014 bis 2020 12,7 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt für die Initiative bereit. Die Mitgliedsstaaten werden voraussichtlich zusätzliche Mittel zur Verfügung stellen. Den aktuellsten Schätzungen der Kommission zufolge dürfte sich die Gesamtmittelausstattung (EU-und nationale Mittel) für die Finanzierung im Zeitraum 2014-2020 auf 16,7 Milliarden Euro belaufen. Laut Internationaler Arbeitsorganisation könnten sich die Kosten für die Umsetzung der Jugendgarantie allerdings auf 21 Milliarden pro Jahr belaufen.

Der Europäische Rechnungshof weiß derzeit nicht, wie viel von den 12,7 Milliarden bis jetzt verwendet wurde, da neun Mitgliedsstaaten keine Informationen über ihr Engagement bekannt geben und die übrigen Länder unterschiedlich detailliert Auskunft geben.

Ein weiteres Risiko betrifft die fehlende Definition dessen, was ein "qualitativ hochwertiges Arbeitsplatzangebot" ist. Die Art und Weise, wie die Kommission die Jugendgarantie überwacht und über die Ergebnisse berichtet, stellt ein drittes Risiko für die Implementierung der Jugendgarantie dar.

Nichtsdestotrotz ist der Rechnungshof auch weiterhin von der Nützlichkeit der Jugendgarantie überzeugt.

Der Bericht "EU Youth Guarantee: first steps taken but implementation risks ahead" ist auf der Seite des Europäischen Rechnungshofs unter http://www.eca.europa.eu/en/Pages/DocItem.aspx?did=31500 zu finden.

Quelle: Europäischer Rechnungshof vom 24.03.2015.